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KI-Gesetz unter Druck – EU denkt über Pause-Taste nach

qimono (CC0), Pixabay
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Brüssel denkt laut Financial Times laut über etwas nach, das Politiker sonst nie tun: das eigene Gesetz vielleicht nicht komplett durchzuziehen. Der Grund? Lauter Anrufe von Tech-Riesen und Druck aus Washington – Präsident Trump findet europäische Regeln offenbar „too much“.

Der sogenannte AI Act, seit August 2024 in Kraft, sortiert KI nach Risiko – von harmlos bis Terminator. Wer gefährlich ist, muss sich brav an Transparenz und Sicherheitsregeln halten. Dinge wie biometrische Massenüberwachung in Echtzeit sind sogar komplett verboten (schade, sagen manche Überwachungs-Fans).

Jetzt überlegt man in Brüssel: Vielleicht sollten wir ein paar Regeln verschieben? Nur ein bisschen. Vielleicht. Nur bis nach dem 19. November. Dann soll nämlich ein Entlastungspaket kommen – nicht für die Bürger, sondern für die Algorithmen.

Ein EU-Sprecher versichert: „Wir stehen voll hinter dem Gesetz.“ Es klinge aber ein bisschen so, als würde er dabei mit einem Bein schon auf der Bremse stehen.

Fazit: Die KI bekommt vielleicht eine kleine Pause – aber wer weiß, ob sie das nicht selbst geregelt hätte.

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