Startseite Allgemeines Karlsruhe verlangt Nachbesserung beim Telekommunikationsgesetz
Allgemeines

Karlsruhe verlangt Nachbesserung beim Telekommunikationsgesetz

Teilen

Das Bundesverfassungsgericht stoppt das Telekommunikationsgesetz.

Einem Urteil des Gerichts zufolge ist das Gesetz teilweise grundgesetzwidrig. Bisher konnten sich Ermittler oft unproblematisch Passwörter für E-Mail-Konten oder Informationen über IP-Adressen beschaffen. Nun muss der Gesetzgeber nachbessern, da diese Regelung nach Auffassung des Gerichts zum großen Teil das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung verletzen. Das Urteil rief vielerorts positive resonanz hervor. Auch der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar zeigte sich erfreut über die Karlsruher Entscheidung.

Kommentar hinterlassen

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Ähnliche Beiträge
Allgemeines

Maschmeyer, das Model und der Paparazzo: Am Rodeo Drive wird aus einem Spaziergang plötzlich eine Realityshow!

Eigentlich wollte Carsten Maschmeyer nur durch Beverly Hills spazieren. Ein bisschen Sonne,...

Allgemeines

Wann kommt endlich das AUS-trinelli? Union Berlin spielt Fußball zum Abgewöhnen!

Liebe Union-Verantwortliche, wie lange wollen wir uns dieses Trauerspiel eigentlich noch anschauen?...

Allgemeines

Mercedes ist auch Konstrukteursweltmeister in der F1

Mercedes ist Konstrukteursweltmeister! Silberpfeile feiern in Brasilien den ganz großen Triumph Was...

Allgemeines

Hannover 96: Erst Schmadtke, dann Boldt, jetzt Becker – wir haben bald mehr Ex-Sportchefs als Punkte!

Ich bin Hannover-96-Fan. Und langsam frage ich mich, ob wir eigentlich noch...