Der Chef der deutschen Bundesbank, Joachim Nagel, hat einen Geistesblitz: Angesichts der düsteren Konjunkturaussichten schlägt er eine Reform der Schuldenbremse vor. Schließlich ist es doch ein „sehr kluger Ansatz“, einfach mehr Geld auszugeben, wenn das Land in der Krise steckt – wer hätte das gedacht? Besonders wichtig wären höhere Verteidigungsausgaben und die Modernisierung der maroden Infrastruktur. Es scheint, als hätte Nagel bei der „Financial Times“ eine Plattform gefunden, um seine neu entdeckte Liebe zu staatlichen Investitionen zu teilen.
Natürlich gibt es auch einen eleganten Plan: Die Unterscheidung zwischen staatlichem Konsum und Investitionen. Mit anderen Worten: Der Unterschied zwischen „neue Bürostühle für die Verwaltung“ und „Brücken, die nicht einstürzen“. Warum man dafür erst 2024 auf die Idee kommt? Gute Frage.
Schwache Aussichten und starke Worte
Nagel malt ein düsteres Bild: Die aktuelle Lage sei „komplizierter“ als zu Beginn des 21. Jahrhunderts. Damals hatten wir zwar höhere Arbeitslosigkeit, aber hey, der Welthandel lief noch wie geschmiert, und „geopolitische Fragmentierung“ war eher was für Zukunftsdystopien. Jetzt hingegen droht 2025 ein weiteres Jahr schwachen Wachstums – gerade mal 0,4 Prozent, wenn überhaupt.
Aber halt, da ist noch mehr: Sollte der designierte US-Präsident Donald Trump seine angekündigten Pauschalzölle einführen, könnte es noch schlimmer werden. Nagel warnt eindringlich vor einer Stagnation, die „nicht spurlos am Arbeitsmarkt vorbeigehen“ würde. Übersetzung: Es könnte eng werden – für Jobs und Geduld.
Und jetzt?
Ein zentraler Banker, der höhere Staatsausgaben fordert, wirkt wie ein Ernährungsberater, der Schokolade zum Frühstück empfiehlt. Aber keine Sorge, die Reformideen kommen sicher gut an – zumindest bei denen, die von großzügigen Investitionen profitieren. Ob das allerdings reicht, um Deutschland aus der Wachstumssackgasse zu manövrieren? Man darf gespannt sein, wie die Schuldenbremse in den nächsten Jahren „angepasst“ wird. Vielleicht wird sie ja bald zur Schuldenautobahn.
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