Auch NRW will jetzt offensichtlich über ein Rauchverbot in einer Volksabstimmung entscheiden lassen.
Es ist Regierungsvorhaben der rot-grünen Minderheitsregierung in NRW: Mehr Bürgerbeteiligung. Um wichtige kontroverse Themen per Volksentscheid klären zu können, müsse der Landtag generell mehr Bürgerbeteiligung zulassen und direkte Demokratie erleichtern. Neben dem Rauchverbot sehen die Grünen außerdem das Ladenschlussgesetz als Thema für einen Volksentscheid.
Teilen
Ähnliche Beiträge
Allgemeines
Ist der FC Magdeburg schon bereit? Frag mich nach Braunschweig noch einmal
Sind wir schon bereit für die neue Saison? Das ist Ende Juli...
Allgemeines
Der Osten rüstet auf
Der Sommer ist da, die Transferfenster sind offen, und im Osten Deutschlands...
Allgemeines
Wacken 2026 startet bei Sonnenschein – das ist doch kein Heavy Metal
85.000 Metal-Fans dürfen endlich wieder den „Holy Ground“ stürmen. Das Wacken Open...
Allgemeines
RB Leipzig:Diomande nach Madrid? Erst verkaufen, dann in Salzburg nachfragen?
Yan Diomande ist wieder in Leipzig. Zumindest körperlich. Am Montag absolvierte der...
Kommentar hinterlassen