Die Demokraten im US-Repräsentantenhaus wollen heute ein neues Amtsenthebungsverfahren gegen den abgewählten US-Präsidenten Donald Trump anstoßen. Der demokratische Kongressabgeordnete Ted Lieu kündigte am Wochenende im Sender CNN an, die Demokraten würden dann eine entsprechende Resolution in die Kammer einbringen.
Sein demokratischer Kollege James Clyburn sagte CNN, eine Abstimmung im Plenum über die Eröffnung eines Verfahrens könne bereits morgen oder Mittwoch erfolgen.
Der Resolutionsentwurf enthält als einzigen Anklagepunkt gegen Trump den Vorwurf der „Anstiftung zum Aufruhr“. Die Demokraten werfen dem Präsidenten vor, seine Anhänger und Anhängerinnen vor der Erstürmung des Kapitols am vergangenen Mittwoch bei einer Kundgebung angeheizt zu haben. Bei den Unruhen kamen fünf Menschen ums Leben, darunter ein Polizist.
Kommentar hinterlassen