Huawei & das EU-Parlament: Bestechung? Nein, nur großzügige Geschenke!

Ach, Brüssel! Kaum hat sich der Staub von „Katar-Gate“ gelegt, steht schon der nächste Skandal vor der Tür – diesmal mit chinesischem Hightech-Flair. Belgische Ermittler haben mehrere Personen festgenommen, die verdächtigt werden, im Namen von Huawei großzügige „Geschenke“ an EU-Parlamentarier und Assistenten verteilt zu haben. Von Reisen über VIP-Tickets bis hin zu vermutlich sehr hübschen Umschlägen war wohl alles dabei. Aber natürlich, reine Lobbyarbeit!

Huawei? Nie gehört!

Laut belgischen Medien sind bis zu 15 EU-Abgeordnete in die Affäre verwickelt. Die Ermittler gehen von einer „kriminellen Organisation“ aus, die angeblich politische Stellungnahmen erkauft hat – aber hey, was ist schon Politik ohne ein bisschen Sponsoring? Huawei selbst? Reagiert erst gar nicht auf die Vorwürfe. Wahrscheinlich, weil sie noch damit beschäftigt sind, ihren Sitz in Brüssel auf „überraschende Durchsuchungen“ vorzubereiten.

Keine Angst, das EU-Parlament nimmt „zur Kenntnis“

Das EU-Parlament hat die Vorwürfe „zur Kenntnis genommen“ – was übersetzt wohl heißt: „Mist, schon wieder?“ Man will selbstverständlich mit den Ermittlern kooperieren, während hinter den Kulissen hektisch versucht wird, möglichst wenige Namen in den Akten auftauchen zu lassen.

Erinnerungen an „Katar-Gate“ werden wach

Der Skandal erinnert frappierend an den Bestechungsskandal rund um Katar und Marokko von 2022. Damals wurde groß angekündigt, dass man jetzt aber wirklich endlich die Lobbyregeln verschärft. Das Ergebnis? Ehemalige Abgeordnete dürfen nach ihrem Ausscheiden aus dem Parlament jetzt ganze sechs Monate (!) lang nicht als Lobbyisten arbeiten. Das muss die Korruption ja wirklich bis ins Mark erschüttert haben.

Transparency International & die Grünen: „Wir haben’s ja gesagt!“

Während Transparency International entsetzt aufschreit und die EU-Linke empört tut, bemerkt der deutsche Abgeordnete Daniel Freund (Grüne) trocken, dass das Parlament „offensichtlich immer noch anfällig für Korruption“ ist. Ach was! Wer hätte das gedacht?

Fazit: Lobbyismus bleibt legal – solange man nicht erwischt wird

Lobbyismus ist natürlich nicht verboten. Man darf Politiker beeinflussen, argumentieren und netzwerken – solange dabei offiziell keine Umschläge oder Luxusreisen im Spiel sind. Dass der EU-Korruptionsschutz in etwa so effektiv ist wie ein Regenschirm mit Löchern? Nun ja, Brüssel bleibt Brüssel.