Die AfD in Thüringen hat mal wieder das Grundgesetz aus dem Schrank geholt (Staub weggepustet) und ruft zum fröhlichen „Misstrauensvotieren“. Ziel: CDU-Mann Mario Voigt absägen und durch niemand Geringeren als Björn Höcke ersetzen – ja, den Björn Höcke.
Was nach politischem Theater klingt, ist tatsächlich eine ernst gemeinte Inszenierung – also irgendwie beides.
Was soll das Ganze?
Es handelt sich um ein sogenanntes konstruktives Misstrauensvotum. „Konstruktiv“ klingt erstmal nett – fast wie ein IKEA-Bausatz für Regierungen. Die Idee: Man darf die Regierung nur abwählen, wenn man gleich einen Ersatz mitliefert. Das verhindert Chaos. Also theoretisch.
Warum gerade jetzt?
Offiziell, weil Voigt demnächst seinen Doktortitel verliert – und laut AfD damit moralisch untragbar sei. Dass sich ausgerechnet Björn Höcke, mehrfach vorbestraft und rechtskräftig verurteilt, jetzt als moralisches Korrektiv der Demokratie aufspielt, wäre lustig – wenn es nicht ernst gemeint wäre.
Und der Ersatz?
Trommelwirbel: Björn Höcke selbst! Thüringens AfD-Chef, Geschichtsrelativierer und Mann mit sehr speziellen Vorstellungen von Demokratie – möchte gern Ministerpräsident werden. Warum? Vermutlich, weil „Führer“ im Grundgesetz nicht vorgesehen ist.
Wie wahrscheinlich ist das Ganze?
Ungefähr so wahrscheinlich wie ein Gender-Workshop im AfD-Fraktionssaal. Höcke braucht mindestens 45 Stimmen – die AfD hat 32. Fehlen also 13. Die müsste er ausgerechnet von CDU, SPD, Linken oder dem BSW bekommen. Die sagen alle: „Nö.“
Aber: Die Wahl ist geheim. Wer also auf der falschen Seite abstimmt, kann sich hinterher auf „Zettel war verrutscht“ berufen. Parlamentarische Thermik, quasi.
Was sagen die anderen Parteien?
-
Die Linke: „Die AfD missbraucht das Parlament.“
-
Die CDU: „Das ist eine Selbstdarstellungsshow von Höcke.“
-
Das BSW: „Durchschaubares Manöver, danke, nein.“
-
Die SPD: „Hass, Hetze, Heuchelei – in dieser Reihenfolge.“
Kurz: Alle sind sich ausnahmsweise mal einig – Höcke? Eher nicht.
Gibt’s einen historischen Bezug?
Aber sicher! Fast auf den Tag genau vor sechs Jahren, am 5. Februar 2020, wurde FDP-Mann Thomas Kemmerich mit AfD-Stimmen Ministerpräsident – für einen politischen Wimpernschlag. Das Trauma sitzt tief, selbst in der Bundespolitik.
Und ja, die AfD wollte den 5. Februar 2026 als Abstimmungsdatum. Symbolik? Könnse. Demokratie? Meh.
Fazit: Politik oder Satire?
In Thüringen verschwimmen die Grenzen manchmal. Was als ernsthafter Antrag verkauft wird, wirkt wie ein AfD-Solo auf der Landtagsbühne. Applaus aus der eigenen Reihe, Buhrufe vom Rest – und am Ende wahrscheinlich wieder kein Regierungswechsel, aber ein Hauch mehr politischer Zirkus.
Also zurücklehnen, Popcorn raus – oder je nach Temperament: Verfassungsschutz anrufen.
1) Die AfD ist eine verantwortungsbewusste, libertäre Partei der Bildungs- und Leistungsgesellschaft.
2) Ich wünsche dem Gymnasiallehrer für Geschichte Höcke und der AfD viel Erfolg.
3) Herr Höcke hat recht, wenn er sich gegen die massive Einwanderung ausspricht. Er kann die katastrophalen Konsequenzen der unkontrollierten Einwanderung aus fachlicher Sicht beurteilen.
+++ Joachim Datko – Physiker, Philosoph – Regensburg – AfD-Stammwähler +++