Die AfD in Thüringen hat mal wieder das Grundgesetz aus dem Schrank geholt (Staub weggepustet) und ruft zum fröhlichen „Misstrauensvotieren“. Ziel: CDU-Mann Mario Voigt absägen und durch niemand Geringeren als Björn Höcke ersetzen – ja, den Björn Höcke.
Was nach politischem Theater klingt, ist tatsächlich eine ernst gemeinte Inszenierung – also irgendwie beides.
Was soll das Ganze?
Es handelt sich um ein sogenanntes konstruktives Misstrauensvotum. „Konstruktiv“ klingt erstmal nett – fast wie ein IKEA-Bausatz für Regierungen. Die Idee: Man darf die Regierung nur abwählen, wenn man gleich einen Ersatz mitliefert. Das verhindert Chaos. Also theoretisch.
Warum gerade jetzt?
Offiziell, weil Voigt demnächst seinen Doktortitel verliert – und laut AfD damit moralisch untragbar sei. Dass sich ausgerechnet Björn Höcke, mehrfach vorbestraft und rechtskräftig verurteilt, jetzt als moralisches Korrektiv der Demokratie aufspielt, wäre lustig – wenn es nicht ernst gemeint wäre.
Und der Ersatz?
Trommelwirbel: Björn Höcke selbst! Thüringens AfD-Chef, Geschichtsrelativierer und Mann mit sehr speziellen Vorstellungen von Demokratie – möchte gern Ministerpräsident werden. Warum? Vermutlich, weil „Führer“ im Grundgesetz nicht vorgesehen ist.
Wie wahrscheinlich ist das Ganze?
Ungefähr so wahrscheinlich wie ein Gender-Workshop im AfD-Fraktionssaal. Höcke braucht mindestens 45 Stimmen – die AfD hat 32. Fehlen also 13. Die müsste er ausgerechnet von CDU, SPD, Linken oder dem BSW bekommen. Die sagen alle: „Nö.“
Aber: Die Wahl ist geheim. Wer also auf der falschen Seite abstimmt, kann sich hinterher auf „Zettel war verrutscht“ berufen. Parlamentarische Thermik, quasi.
Was sagen die anderen Parteien?
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Die Linke: „Die AfD missbraucht das Parlament.“
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Die CDU: „Das ist eine Selbstdarstellungsshow von Höcke.“
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Das BSW: „Durchschaubares Manöver, danke, nein.“
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Die SPD: „Hass, Hetze, Heuchelei – in dieser Reihenfolge.“
Kurz: Alle sind sich ausnahmsweise mal einig – Höcke? Eher nicht.
Gibt’s einen historischen Bezug?
Aber sicher! Fast auf den Tag genau vor sechs Jahren, am 5. Februar 2020, wurde FDP-Mann Thomas Kemmerich mit AfD-Stimmen Ministerpräsident – für einen politischen Wimpernschlag. Das Trauma sitzt tief, selbst in der Bundespolitik.
Und ja, die AfD wollte den 5. Februar 2026 als Abstimmungsdatum. Symbolik? Könnse. Demokratie? Meh.
Fazit: Politik oder Satire?
In Thüringen verschwimmen die Grenzen manchmal. Was als ernsthafter Antrag verkauft wird, wirkt wie ein AfD-Solo auf der Landtagsbühne. Applaus aus der eigenen Reihe, Buhrufe vom Rest – und am Ende wahrscheinlich wieder kein Regierungswechsel, aber ein Hauch mehr politischer Zirkus.
Also zurücklehnen, Popcorn raus – oder je nach Temperament: Verfassungsschutz anrufen.
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