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Heftige Proteste in der Türkei nach Festnahme von Istanbuls Bürgermeister

19661338 (CC0), Pixabay
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In mehreren türkischen Städten sind am Freitag erneut heftige Zusammenstöße zwischen Sicherheitskräften und Demonstranten ausgebrochen. Tausende Protestierende fordern die Freilassung von Istanbuls Bürgermeister Ekrem İmamoğlu, einem der wichtigsten Oppositionspolitiker und schärfsten Rivalen von Präsident Recep Tayyip Erdoğan.

Die Polizei setzte in Istanbul und Ankara Tränengas und Wasserwerfer ein, um die Demonstranten auseinanderzutreiben. Videos in sozialen Medien sowie Berichte türkischer Medien zeigen chaotische Szenen, in denen sich Menschen Straßenschlachten mit der Polizei liefern.

İmamoğlu war am Mittwoch im Rahmen von Ermittlungen wegen Korruption und Terrorismusverbindungen festgenommen worden. Neben ihm wurden laut der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu etwa 100 weitere Personen verhaftet, darunter sein Presseberater Murat Ongun.

Bereits am Donnerstag kam es landesweit zu gewaltsamen Protesten, bei denen nach Angaben von Innenminister Ali Yerlikaya mindestens 16 Polizisten verletzt und 53 Demonstranten festgenommen wurden. Wie viele Protestierende insgesamt verletzt wurden, ist bislang unklar.

Der Vorsitzende der größten Oppositionspartei CHP, Özgür Özel, rief die Menschen in einer Rede in Istanbul offen zur weiteren Mobilisierung auf: „Wir werden nicht zu Hause bleiben, während unser gewählter Vertreter eingesperrt ist. Ab jetzt sind wir auf der Straße. Sie fragen mich: ‚Rufst du die Menschen dazu auf, auf die Straßen zu gehen?‘ Ja, ja, ja!“

Präsident Erdoğan wies die Proteste als „Theater“ und „leere Parolen“ zurück und erklärte, die Türkei habe „keine Zeit für solche Ablenkungen“.

Trotz eines vier Tage geltenden Versammlungsverbots gingen am Freitag erneut tausende Menschen vor das Istanbuler Rathaus, schwenkten türkische Fahnen und skandierten Parolen gegen die Festnahme İmamoğlus. Auch in den Universitätsstädten Ankara und Izmir setzten sich die Proteste fort.

İmamoğlu wurde 2019 und erneut 2024 zum Bürgermeister von Istanbul gewählt. Die nächste reguläre Präsidentschaftswahl ist für 2028 angesetzt, doch politische Analysten spekulieren, dass Erdoğan vorgezogene Neuwahlen ansetzen könnte, um eine erneute Kandidatur trotz Amtszeitbegrenzung zu ermöglichen.

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