In der großen EU-Haushalts-Seifenoper hat die Kommission nun offenbar den Friedenszweig gezückt – und zwar in Richtung Europaparlament. Der Streitpunkt: Geld für die Landwirtschaft. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ließ es sich heute nicht nehmen, persönlich mit Parlamentspräsidentin Roberta Metsola sowie der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen zu plaudern. Letztere hält aktuell das rotierende Präsidentenschild des EU-Rats hoch – was auch immer das genau bedeutet.
Nach dem Gespräch zeigte sich von der Leyen auf dem sozialen Netzwerk Bluesky optimistisch: „Wir haben jetzt ein solides Verständnis der Vorschläge und einen klaren Weg nach vorne.“ Klingt ein bisschen wie: „Wir wissen jetzt zumindest, was wir nicht wollen.“
Viel Ärger um viel Geld
Die Kommission hatte nämlich vorgeschlagen, die Agrar- und Regionalförderung – bisher brav voneinander getrennt – künftig in einen gemeinsamen Fördertrog zu kippen. Und wer darf dann schöpfen? Richtig, die Regierungen der Mitgliedsstaaten. Das fanden weder die Bauern besonders toll noch die Regionalpolitiker. Kurzum: Brüssel brannte (zumindest metaphorisch).
Parlament auf Krawall gebürstet
Letzte Woche dann der Paukenschlag: Eine bunte Koalition aus Parlamentariern drohte damit, den gesamten Haushaltsentwurf einfach zu blockieren – quasi Haushalts-Domino. Von der Leyen reagierte prompt mit einem „Ländliche-Räume-Rettungs-Ziel“, das vorsieht, dass mindestens zehn Prozent des Geldes bei Bauern und Landbewohnern ankommen. Eine Art Trostpflaster mit EU-Gütesiegel.
Metsola lobte das als „guten Schritt vorwärts“ – was in der Brüsseler Bürokraten-Sprache etwa so euphorisch ist wie ein Applaus mit einer Hand. Weniger begeistert zeigte sich die Lobbygruppe Farm Europe, die in den „minimalen Zugeständnissen“ wenig Trost für leere Scheunen sieht.
Am Mittwoch geht’s dann weiter: Das Parlament debattiert. Oder mit anderen Worten: Die nächste Folge der EU-Budget-Saga steht an. Popcorn bereithalten.
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