Hass im Internet

Die Zahl der Anzeigen wegen Hass im Internet steigt in Niedersachsen stark an, so die Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet (ZHIN) in Göttingen. Im Jahr 2023 wurden mehr als 2.500 Ermittlungsverfahren eingeleitet, doppelt so viele wie im Vorjahr. Fast 1.500 Fälle wurden über die Meldeplattform „hassanzeigen.de“ gemeldet. Die ZHIN begrüßt diese Entwicklung, betont Oberstaatsanwalt Frank-Michael Laue. Er sieht eine verstärkte Sensibilisierung für das Thema. Der Bundestag hat Gesetze zur Bekämpfung von Hasskriminalität angepasst, und der Landtag hat zusätzliche Stellen geschaffen. In Göttingen arbeiten nun zehn Juristen und Informatiker daran. Laue fordert jedoch eine größere Mitwirkung der sozialen Netzwerke, um Täter aus ihrer Anonymität zu holen. Auch die Zentralstelle zur Bekämpfung von Kinderpornografie soll mehr Personal erhalten. Die Schwerpunktstaatsanwaltschaft strebt Transparenz für Anzeigeerstatter an und informiert sie über den Fortgang der Verfahren. Etwa 80 Prozent der Verfahren sind politisch motiviert und stammen hauptsächlich aus dem rechtsextremen Spektrum. Die Stadt Braunschweig hat selbst erlebt, wie Hasskommentare die sozialen Medien überfluten können, und reagierte mit positiver Kommunikation, um dem Hass entgegenzuwirken.