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„Grüne Bürokratie? Nicht mit uns!“ – USA geben der EU Nachhilfe in Kapitalismus

TheDigitalArtist (CC0), Pixabay
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Zoff um Zölle, Umwelt und gute Manieren: Die USA zeigen der EU mal wieder die kalte Schulter – diesmal wegen deren Vorliebe für grüne Regeln. Laut Financial Times ist Washington not amused, dass europäische Lieferkettengesetze US-Unternehmen dazu zwingen könnten, sich wie verantwortungsvolle Weltbürger zu benehmen. Skandal!

Klimaplan? Klingt nach Kommunismus!
Die US-Regierung, unter der Leitung von Präsident Donald Trump (ja, der ist wieder da), fordert laut einem Positionspapier: Kein „Klimawandel-Gedöns“ für Nicht-EU-Firmen. Außerdem soll Brüssel bitte schön seine Umweltregeln überdenken – insbesondere jene, die vorschreiben, dass Unternehmen ihre Lieferketten nicht auf Kinderarbeit und Regenwald-Abholzung aufbauen dürfen. Ein klarer Fall von Überregulierung, findet Washington.

Strafe muss nicht sein – finden Exxon & Co.
Besonders empört zeigt sich die Öl- und Gaslobby: ExxonMobil-Chef Darren Woods sprach gar von „knallharten Strafen“, die man nur aus Horrorfilmen oder EU-Gesetzestexten kenne. Die Firmen klagen über steigendes Risiko für Klagen von Umweltschützern und Menschenrechtsgruppen – was offensichtlich niemand in der Chefetage auf dem Schirm hatte, als man global expandierte.

Brüssel: „Wir verhandeln – aber nur mit uns selbst“
EU-Beamte reagierten frostig: Die USA hätten in den letzten Tagen ihre Forderungen wie eine To-do-Liste abgegeben, aber keinerlei Gegenleistungen angeboten. „Es ist eine Einbahnstraße“, sagte ein EU-Vertreter. Eine Straße, auf der offenbar nur Monstertrucks aus Texas fahren dürfen.

Rote Linien, grüne Regeln und graue Haare
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bleibt gelassen: Die Umweltstandards seien eine „rote Linie“. Gleichzeitig mehren sich innerhalb der EU Stimmen, die sich weniger für rote Linien und mehr für graue Bürokratie interessieren. Einige Länder und Unternehmen versuchen die Gesetze abzuschwächen – mit Verweis auf Wettbewerbsfähigkeit und den Wunsch, morgens wieder durch Gesetzestexte atmen zu können.

Ein Deal mit Stolperfallen
Das Ende Juli in Turnberry geschlossene Handelsabkommen (15 % Zölle auf EU-Produkte – immerhin günstiger als ein Cappuccino in Zürich) könnte durch den neuen Streit erneut ins Wanken geraten. Besonders da die USA aktuell auch gegen die EU-Vorschriften für große Tech-Konzerne Sturm laufen.

Fazit:
Die transatlantische Freundschaft bleibt stabil – solange niemand versucht, sie mit Umweltschutz, Menschenrechten oder Datenregulierung zu belasten.

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