In Großbritannien wird es vorerst kein gesetzliches Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren geben. Das britische Unterhaus hat eine entsprechende Initiative mit deutlicher Mehrheit abgelehnt.
Der Vorschlag war ursprünglich aus dem Oberhaus gekommen und orientierte sich an Regelungen, wie sie bereits in Australien diskutiert oder eingeführt wurden. Die Regierung von Premierminister Keir Starmer (Labour) hatte sich jedoch bereits im Vorfeld gegen ein solches Verbot ausgesprochen.
Deutliche Mehrheit gegen das Verbot
Bei der Abstimmung im Unterhaus votierten 173 Abgeordnete für ein Verbot von Plattformen wie TikTok, Snapchat oder Instagram für unter 16-Jährige. 307 Parlamentarier stimmten dagegen, womit der Vorschlag klar scheiterte.
Auffällig war jedoch die große Zahl an Enthaltungen: Mehr als hundert der insgesamt 404 Labour-Abgeordneten beteiligten sich nicht an der Abstimmung. Beobachter werten dies teilweise als stillen Protest gegen die Linie der eigenen Regierung.
Tatsächlich hatten zuvor bereits mehrere Dutzend Labour-Abgeordnete öffentlich gefordert, dass Premierminister Starmer strengere Regeln für soziale Netzwerke unterstützen solle.
Regierung setzt auf Beratung statt Verbot
Premierminister Starmer lehnt ein sofortiges Verbot derzeit ab. Nach seiner Auffassung sollte zunächst eine umfassende Konsultation mit Experten, Internetunternehmen und Kinderschutzorganisationen stattfinden.
Ein entsprechender Dialogprozess wurde von der Regierung erst in der vergangenen Woche gestartet. Ziel sei es, die Auswirkungen sozialer Medien auf Kinder und Jugendliche gründlich zu prüfen und mögliche Maßnahmen sorgfältig abzuwägen.
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