Peinliche Schlappe für US-Präsident Donald Trump (ja, immer noch): Ein Bundesrichter in Texas hat ihm jetzt einen kleinen juristischen Zeitreise-Ausflug gründlich vermiest. Trumps Plan: Migranten mithilfe eines Kriegsgesetzes von 1798 einfach abschieben – am besten direkt ins 18. Jahrhundert.
Doch Richter Fernando Rodriguez, von Trump persönlich ins Amt gehoben (vermutlich weil er damals kein Nein sagen konnte), hat jetzt entschieden:
„Sorry, Donny – aber die Verfassung ist keine Netflix-Serie mit historischen Rückblenden!“
Die Regierung hatte das aus der Mottenkiste gekramte Gesetz namens „Alien Enemies Act“ ausgepackt – ein Relikt aus Zeiten, in denen Perücken Pflicht und Zähne optional waren. Damals diente das Gesetz dazu, im Kriegsfall unliebsame Ausländer zu verhaften und abzuschieben. Jetzt wollte man damit Venezolaner ins Superknast-Camp Cecot in El Salvador verfrachten – wegen mutmaßlicher Nähe zur Gang Tren de Aragua. Beweise? Fehlanzeige. Stimmung? Wie bei „Guantanamo – Das Brettspiel“.
Die venezolanische Regierung reagierte mit einem kollektiven Augenrollen und sagte sinngemäß:
„Wir haben auch Probleme – aber das da gehört nicht zu uns.“
Der Richter wiederum stellte klar:
„Keine Invasion – kein Alien Act!“
Und ganz ehrlich: Selbst wenn da eine „Invasion“ stattgefunden hätte – sie kam weder mit Panzern noch mit Laserschwertern, sondern eher mit Flip-Flops, Familienfotos und Asylanträgen.
Trumps Lager zeigt sich wie immer unbeeindruckt. Hinter den Kulissen munkelt man, dass sein nächster Versuch ein Gesetz von George Washington zur Abschiebung ungebügelter Hemden aktivieren könnte.
Die Entscheidung des Gerichts ist allerdings noch nicht endgültig – sie kann in Berufung gehen. Und da wartet das berüchtigte Berufungsgericht in Louisiana, das ungefähr so konservativ ist wie ein Schrank voller Bibeln. Man darf also gespannt sein, ob das 18. Jahrhundert doch noch sein Comeback feiern darf – zumindest in Trumps Amerika.
Fazit:
Wenn ein Präsident versucht, mit einem Kriegsgesetz aus der Feder von John Adams moderne Migrationspolitik zu machen, dann bleibt einem nur eines zu sagen:
„Make 1798 great again“ – aber bitte ohne Menschenrechtsbruch.
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