Gemeinsamer Schlag gegen internationale Schleuserorganisationen

Am 13. März 2019 wurden in Deutschland, Großbritannien, Österreich und in der Türkei in mehreren Ermittlungsverfahren ein Haftbefehl vollstreckt, 14 Personen vorläufig festgenommen sowie eine Hausdurchsuchung und umfangreiche Kontrollen durchgeführt. Ausgangspunkt der Maßnahmen waren Ermittlungen vorwiegend in Österreich, der Türkei und Deutschland gegen verschiedene internationale Schleusernetzwerke.

Seit November letzten Jahres besteht eine Internationale Gemeinsame Ermittlungsgruppe (Joint Investigation Team-JIT) in Kooperation mit Experten des Bundeskriminalamtes (BK), Deutschland, Großbritannien, Rumänien und Ungarn sowie der Unterstützung von Europol. Die Schleppernetzwerke hatten iranische, irakische, afghanische, syrische und chinesische Staatsangehörige nach Westeuropa geschleust.

Insgesamt wurde bei dieser abgestimmten Einsatzmaßnahme (Common Action Day) der verschiedenen Ermittlungsbehörden ein Europäischer Haftbefehl in Großbritannien vollstreckt, in der Türkei wurden zehn Personen vorläufig festgenommen und 53 Migranten festgestellt. Bei der in Großbritannien durchgeführten Hausdurchsuchung konnten umfangreiche Beweismittel sichergestellt werden, die nun ausgewertet werden müssen.

Erfolge in Österreich
In Österreich wurden in den Bundesländern Tirol, Oberösterreich, Burgenland, Kärnten und Vorarlberg kriminalpolizeiliche Schwerpunktmaßnahmen umgesetzt und dabei insgesamt 30 illegale Fremde festgestellt welche nach den Bestimmungen des Fremdenpolizeigesetzes festgenommen werden konnten. Im Zuge dieser Maßnahmen kam es auch zu insgesamt 260 Identitätsfeststellungen.

In Tirol wurden gezielte Intensivkontrollen von Reisebussen auf hochfrequentierten Transitverbindungen durchgeführt. Im Burgenland fanden Intensivkontrollen im grenznahen Raum zu Ungarn statt.

In Zuge von Erhebungen zu einer chinesischen international etablierten Schleppergruppierung konnten zwei Beschuldigte identifiziert und einvernommen werden, dabei konnten weitere Hinweise auf Mittäter dieser internationalen Schlepperorganisation festgestellt werden.

Im Rahmen der Schwerpunktaktion in Kärnten wurde ein Staatsangehöriger Ruandas wegen des Verdachts des Suchtgifthandels in einem Linienbus aus Italien kommend in Arnoldstein festgenommen. Er transportierte 2,5 Kilogramm Cannabiskraut von Italien nach Österreich.

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