Die EU-Kommission schlägt einen Wiederaufbaufonds von 750 Milliarden Euro gegen die wirtschaftlichen Folgen der Coronavirus-Krise vor. Dies teilte der italienische EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni heute im Kurznachrichtendienst Twitter mit. Er sprach von einem „europäischen Durchbruch“, um eine Krise ohne Beispiel zu bewältigen.
Deutschland und Frankreich hatten im Vorfeld ein Konzept präsentiert, das Zuschüsse im Gesamtumfang von 500 Milliarden Euro vorsieht. Demgegenüber fordern die Nettozahler Österreich, Niederlande, Dänemark und Schweden rückzahlbare und befristete Kredite.
Zusätzlich zu dem „Wiederaufbauinstrument“ legt die EU-Kommission einen neuen Vorschlag für das EU-Mehrjahresbudget von 2021 bis 2027 vor, das eng mit dem Wiederaufbau verknüpft ist.
Die EU-Kommission werde „zum überwiegenden Teil Subventionen“ vorsehen, sagte der EU-Kommissionsvertreter in Wien, Martin Selmayr. Der Wiederaufbauplan soll 500 Milliarden Euro und der EU-Finanzrahmen rund eine Billion Euro ausmachen. Offiziell bestätigt wurden die Zahlen von der EU-Behörde nicht. Über den Finanzrahmen und den Wiederaufbauplan müssen sich letztlich die EU-Staaten und das EU-Parlament einig werden.
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