Startseite Allgemeines Friedrich Merz der Oppositionsblockierer kein Oppositionsführer
Allgemeines

Friedrich Merz der Oppositionsblockierer kein Oppositionsführer

geralt (CC0), Pixabay
Teilen

Friedrich Merz ist kein Politiker, dem das Wohl des Volkes am Herzen liegt, sondern ein Politiker, der die Taktik liebt, egal was er dabei aufs Spiel setzt. Wie gestern zum Beispiel die Volksgesundheit.

Merz hat dabei auch das „imperative Mandat“ wieder eingeführt, heißt die Abgeordneten sollen so abstimmen wie er, der Chef. Von Gewissensentscheidung keine Rede mehr.

Gerne hätte Friedrich Merz diese Niederlage der Bundesregierung auch im NRW Wahlkampf für Stimmungsmache pro CDU genutzt, aber da macht ihm die Realität in NRW einen Strich durch die Rechnung.

Nicht die vermeintliche Abstimmungsniederlage im Bundestag der Regierungskoalition ist derzeit das Thema Nummer 1 im NRW Wahlkampf, sondern das ungebührliche Verhalten einiger Minister des Kabinetts von Hendrik Wüst. Dieses Verhalten hat dann am gestrigen Tage auch zu einem ersten Rücktritt geführt. Weitere Rücktritte von Ministern könnten nun aber noch in den nächsten Tagen folgen.

Denkbare schlechte Rahmenbedingungen für Hendrik Wüst, um sich wiederwählen zu lassen. Dieser Skandal könnte die CDU die Regierung in NRW kosten. Daran wird dann auch ein Friedrich Merz in seinem politischen Stammland nichts ändern. Dumm gelaufen Friedrich Merz.

Kommentar hinterlassen

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Kategorien

Ähnliche Beiträge
Allgemeines

FIFA unter Druck: Carlos Cordeiro tritt aus Protest gegen Investorenpläne zurück

Der Widerstand gegen die umstrittenen Pläne von FIFA-Präsident Gianni Infantino wächst weiter....

Allgemeines

GEMA gegen Suno: Was bedeutet das Urteil für Nutzer von KI-Musik?

Interviewentwurf mit Rechtsanwalt Maurice Högel über Urheberrecht, KI-generierte Songs und die Risiken...

Allgemeines

GEMA gewinnt gegen Suno: Münchner Gericht sieht Urheberrechtsverletzungen durch KI-Musikgenerator

Ein Urteil des Landgerichts München I könnte für die Diskussion über Künstliche...

Allgemeines

Cyberangriff auf Wasserversorgung in Minnesota – US-Ermittler vermuten Iran als Drahtzieher

Ein koordinierter Cyberangriff auf zahlreiche Wasserversorgungssysteme im US-Bundesstaat Minnesota sorgt in den...