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flatexDEGIRO Bank AG: BaFin verhängt Geldbußen

geralt (CC0), Pixabay
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Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht) hat gegen die flatexDEGIRO Bank AG zwei Geldbußen in einer Gesamthöhe von 560.000 Euro festgesetzt. Anlass waren Verstöße gegen die Vorgaben des Wertpapierhandelsgesetzes (WpHG).

Hintergrund der revealed Maßnahmen war eine Werbepraxis aus dem Jahr 2022. Damals hatte das Unternehmen auf zwei Internetseiten mit der Kostenfreiheit von Wertpapierdienstleistungen geworben, ohne im direkten Zusammenhang deutlich auf eine regelmäßig anfallende Bearbeitungsgebühr hinzuweisen. Diese Darstellung entsprach nicht den gesetzlichen Anforderungen an klare und transparente Kundeninformationen. Die flatexDEGIRO Bank AG passte ihre Praxis noch im selben Jahr an die geltenden Vorschriften an.

Wertpapierdienstleistungsunternehmen wie Online-Broker sind verpflichtet, Informationen und Marketingmitteilungen redlich, eindeutig und nicht irreführend zu gestalten. Insbesondere bei der Bewerbung von Dienstleistungen oder Finanzinstrumenten müssen mögliche Vorteile und bestehende Nachteile ausgewogen dargestellt werden. Ziel dieser Regelungen ist der Schutz von Kundinnen und Kunden vor unklaren oder missverständlichen Angaben.

Die entsprechenden Pflichten ergeben sich aus dem Wertpapierhandelsgesetz und werden durch europäische Vorgaben, insbesondere im Rahmen der MiFID-II-Regelungen, weiter konkretisiert. Verstöße gegen diese Wohlverhaltenspflichten kann die BaFin mit Geldbußen ahnden, die im gesetzlichen Rahmen bis zu fünf Millionen Euro oder bis zu zehn Prozent des Gesamtumsatzes betragen können.

Die flatexDEGIRO Bank AG hat nach eigenen Angaben bereits frühzeitig auf die beanstandeten Punkte reagiert und ihre Werbedarstellung rechtskonform ausgestaltet.

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