Europas Zahlmeister Deutschland-bloß keine Eurobonds

Published On: Montag, 13.12.2010By Tags:

Wir haben darüber in der vergangenen Woche über die im Gespräch befindlichen Eurobonds ausführlich berichtet. Die Einführung dieser Eurobonds würde Deutschland mit 17 Milliarden Euro im Haushalt und pro Jahr belasten.Schäuble sagte am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“, nur Anleihen mit unterschiedlichen Zinssätzen würden die Haushaltsdisziplinen der Mitgliedsländer erhalten.“Wir dürfen das Zinsrisiko nicht vergemeinschaften, wenn wir nicht andere Instrumente haben, um die Mitgliedsländer der gemeinsamen Währung zu finanzpolitischer Disziplin zu veranlassen“, sagte Schäuble. Da diese Instrumente nicht zur Verfügung stünden, „ist die Vorstellung, jetzt einfach Euro-Bonds einzuführen völlig falsch und wird von Deutschland abgelehnt.“

Westerwelle sagte im ZDF-Fernsehen, „solche Anleihen wird es nicht geben.“ „Wenn wir Garantie-Erklärungen abgeben würden für die Schulden von ganz Europa heißt das, dass auch die Länder, die traditionell mehr Schulden machen, das zu sehr viel preisgünstigeren Bedingungen tun könnten“, also zu niedrigeren Zinsen, weil Deutschland garantiere. „Und das hat ja dann gar keinen Anreiz mehr für die Länder, selber zu sparen“, sagte Westerwelle. Es könne nicht sein, „dass viele Länder in Europa, die nicht dieselbe Stabilitätskultur haben wie wir Deutsche weiter Schulden

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