Der Europäische Gerichtshof (EuGH) befasst sich heute in einer mündlichen Verhandlung damit, ob das Onlinenetzwerk Facebook personenbezogene Daten in die USA übermitteln darf. Der österreichische Datenschutzaktivist Maximilian Schrems wehrt sich dagegen, dass Facebook in Europa mit Firmensitz in Irland Daten an den Mutterkonzern in den USA weitergibt.

Er forderte deshalb von der irischen Datenschutzbeauftragten, alle Datenübermittlungen auszusetzen. Der Oberste Gerichtshof Irlands legte den Fall dem EuGH vor. Facebook macht laut EuGH geltend, dass das Unionsrecht nicht für die Verarbeitung personen-bezogener Daten aus Gründen der nationalen Sicherheit gelte.

Man darf nun gespannt sein auf die Entscheidung des EuGH, die aber vermutlich erst in den nächsten Wochen fallen wird.