Die EU-Kommission hat einen neuen Plan ausgeheckt, um Europas Industrie aus der Krise zu führen – und zwar mit einem Maßnahmenpaket, das sich „Clean Industrial Deal“ nennt. Das klingt fast wie der große Bruder des „Green Deal“, nur dass diesmal „grün“ gegen „sauber“ ausgetauscht wurde. Man will ja nicht zu ambitioniert wirken.
Klimaschutz? Ja, aber nur ein bisschen
Die Kommission verspricht das Unmögliche: Mehr Wettbewerbsfähigkeit, weniger Emissionen – und das ganz ohne Einbußen. Der Plan: Industrie stärken, aber bitte klimafreundlich. Nachhaltigkeitsregeln? Die werden sicherheitshalber etwas gelockert. Damit bloß niemandem die Wirtschaft kaputt geht – außer vielleicht dem Planeten.
„Made in Europe“ – endlich wieder Protektionismus mit schickerem Namen
Damit europäische Unternehmen im globalen Wettbewerb nicht untergehen, will die EU künftig nicht mehr nur auf den niedrigsten Preis setzen, sondern auch auf Kriterien wie „CO₂-Fußabdruck“ und „Herkunft aus der EU“. Das nennt sich dann „Made in Europe“-Label. Wer braucht schon Ressourceneffizienz oder Innovation, wenn man einfach die richtigen Etiketten verteilt?
Energiepreise: Billiger durch Zauberei?
Besonders spannend wird es beim Thema Energie. Die Kommission will erneuerbare Energien ausbauen, aber auch weiterhin auf verflüssigtes Erdgas (LNG) setzen. Das soll günstiger werden – indem man langfristige Verträge mit „verlässlichen Handelspartnern“ abschließt. Wer diese Partner sein sollen? Russland ist ja eher raus, aber vielleicht freut sich Katar.
„Übrigens, Nachhaltigkeit? Ach, lassen wir das erst mal“
Kaum war der „Clean Industrial Deal“ präsentiert, schob die Kommission noch eine kleine Bombe hinterher: Das erst frisch beschlossene Lieferkettengesetz soll verschoben werden – am besten gleich bis 2028. Und während wir schon dabei sind, die Nachhaltigkeitsberichterstattung für Unternehmen wird auch noch gelockert. Schließlich muss man ja pragmatisch bleiben.
Fazit: Ein Deal, der alle glücklich macht – außer der Umwelt
Wirtschaftsverbände jubeln, Umweltorganisationen toben, und die Politik freut sich über ein Maßnahmenpaket, das nach Fortschritt aussieht, ohne zu viel zu verändern. Der „Clean Industrial Deal“ ist also eigentlich eine Win-win-Situation – zumindest für alle, die mit echten Lösungen nicht allzu viel am Hut haben.
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