Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union haben in einer gemeinsamen Erklärung ihre Besorgnis über ein „alarmierend hohes Niveau an Antisemitismus“ zum Ausdruck gebracht. Die gestern in Luxemburg verabschiedete Stellungnahme enthält folgende Kernpunkte:
- Forderung nach verstärkten Maßnahmen: Die EU-Staaten rufen zu intensiveren Bemühungen im Kampf gegen Judenhass auf.
- Förderung jüdischen Lebens: Bildungsinitiativen und Holocaust-Gedenken werden als wichtige Instrumente zur Förderung von Toleranz und gegenseitigem Verständnis hervorgehoben.
- Warnung vor Holocaust-Leugnung: Es wird ein besorgniserregender Trend zur Leugnung oder Relativierung der Judenvernichtung unter den Nazis, besonders im Internet, festgestellt.
- Bedrohung für die Demokratie: Diese Entwicklungen gefährden nicht nur jüdische Gemeinschaften, sondern untergraben auch das kollektive historische Gedächtnis und bedrohen den Zusammenhalt und die Sicherheit demokratischer Gesellschaften in Europa.
- Schutz und Unterstützung: Die EU-Staaten betonen die Notwendigkeit, die Sicherheit jüdischer Bürger und Einrichtungen zu gewährleisten sowie Opfer von Antisemitismus, Rassismus und anderen Formen des Hasses verstärkt zu unterstützen.
Die Erklärung unterstreicht die Dringlichkeit koordinierter Anstrengungen auf EU-Ebene, um dem wachsenden Antisemitismus entgegenzuwirken und jüdisches Leben in Europa zu schützen und zu fördern.
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