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EU-Waldschutzgesetz: Bürokratie schlägt Bäume – und der Regenwald schaut dumm zu

geralt (CC0), Pixabay
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Nach einem dramatischen Schlagabtausch im Europaparlament – der vermutlich spannender war als jeder Eurovisionsvorentscheid – wurde das heiß diskutierte EU-Waldschutzgesetz erst einmal auf die lange Bank geschoben. Die Unterhändler von Parlament und EU-Staaten haben sich darauf geeinigt, die Einführung um ein Jahr zu verschieben. So haben wir also noch ein bisschen länger Zeit, unseren Kaffee und Kakao mit einer Prise Regenwald-Abholzung zu genießen. Prost!

Der Regenwald darf noch ein Jahr durchatmen – oder auch nicht

Das geplante Gesetz soll Produkte wie Kaffee, Soja, Kakao, Holz und Palmöl aus der EU verbannen, wenn für ihre Produktion nach 2020 Wälder gerodet wurden. Klingt sinnvoll? Ja, aber warum schnell handeln, wenn man auch die Pausetaste drücken kann? Schließlich haben wir ja noch jede Menge Wald übrig – zumindest in PowerPoint-Präsentationen. Außerdem, so die Logik, wird der Regenwald sicher geduldig warten, bis wir Europäer unsere Bürokratie in den Griff bekommen. Klima- und Artenkrise hin oder her, irgendwo muss die Prioritätenliste ja auch mal enden.

Unternehmen unter Druck: Sorgfalt? Klingt nach Arbeit

Unternehmen sollen künftig eine Sorgfaltserklärung abgeben, um zu garantieren, dass sie keine Produkte aus Regenwaldvernichtung verkaufen. Klingt doch machbar, oder? Aber nein, die Wirtschaft schlägt Alarm: Das sei viel zu kompliziert und würde sie in eine „absurde Komplexität“ stürzen. Denn wer hätte ahnen können, dass der Schutz der Wälder mehr Aufwand bedeutet als ein paar hübsche PR-Bilder von blühenden Bäumen?

Greenpeace: „Verschiebung? Schlimm genug.“

Die Umweltschutzorganisation Greenpeace zeigte sich wenig begeistert. „Wir befinden uns mitten in der Klima- und Artenkrise, verlieren täglich Wald und schieben das Gesetz jetzt einfach ein Jahr auf. Bravo!“ heißt es in einem Statement. Greenpeace lobte immerhin, dass noch schlimmere Änderungen verhindert wurden – denn die Europäische Volkspartei hatte ursprünglich vorgeschlagen, das Gesetz so zu entschärfen, dass es wohl gleich in den Papierkorb hätte wandern können. Einziger Trost: Im nächsten Jahr werden wir diese Diskussion einfach noch einmal führen. Bleibt spannend, wie viele Bäume bis dahin noch stehen.

Holzindustrie: „Bürokratieabbau? Fehlanzeige!“

Der Fachverband der Holzindustrie Österreichs hingegen atmet auf. Obmann Herbert Jöbstl nannte die Verschiebung eine „große Chance für mehr Vernunft“, beklagte aber, dass die EU keine Mehrheit für „inhaltliche Verbesserungen“ gefunden habe. Verbesserungen, versteht sich, die weniger mit Umwelt- und mehr mit Unternehmensinteressen zu tun haben. Schließlich sei es ja „absurd“, detaillierte Informationen zur Herkunft von Holz und Co. zu verlangen. Warum sollten Unternehmen denn bitte wissen müssen, wo ihre Rohstoffe herkommen? Das klingt doch nach unnötiger Bürokratie. Der Wettbewerb sei schließlich wichtiger – auch wenn er auf kahlen Flächen ausgetragen wird.

Fazit: Ein Jahr Zeit, um alles zu zerreden

Also, worauf können wir uns freuen? Auf ein weiteres Jahr politisches Theater, bei dem Umweltaktivisten, Unternehmen und Politiker wild aneinander vorbeireden. Der Regenwald? Der wird sich schon irgendwie anpassen – oder eben nicht. Und sollten doch Bäume gefällt werden, haben wir immerhin noch jede Menge Papier, um weitere Gesetzesentwürfe zu drucken. Win-win, oder?

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