EU plant weiter an der „Chatkontrolle“ – aber Deutschland sagt: Finger weg von meinen Emojis!

Die EU wollte eigentlich wieder einmal das Internet retten – diesmal vor Bildern und Videos mit sexuellem Missbrauch von Kindern. Der Plan: Messenger-Dienste wie WhatsApp und Signal sollen künftig zur virtuellen Rasterfahndung antreten. Das Problem: Niemand will mitmachen. Oder genauer gesagt: zu wenige.

Dänemark winkt, Deutschland bremst.
Ein neuer Kompromissvorschlag der dänischen EU-Ratspräsidentschaft fiel gestern Abend durch wie eine schlecht geschriebene Phishing-Mail. Die Abstimmung wurde kurzfristig abgesagt, weil absehbar war: Die Mehrheit wird das Ding zerreißen – mit Deutschland an der Spitze der Nein-Sager.

Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) sagte, was viele dachten:
„Anlasslose Chatkontrolle muss in einem Rechtsstaat tabu sein.“
Oder in Emojis ausgedrückt: 🔍💬🚫⚖️.

Was stand zur Debatte?
Geplant war, dass Messenger-Dienste künftig Bilddateien, Videos und Links automatisiert durchleuchten – nach illegalen Inhalten. Textnachrichten sollten zwar außen vor bleiben, aber Datenschützer rochen trotzdem Big Brother – und das nicht ganz unbegründet.

Kritiker: „Ein Albtraum in Pixelgröße“
Datenschützer, Bürgerrechtler und sogar einige Messenger-Dienste wie Signal schrien kollektiv: „Überwachung für alle!“ Signal ging noch weiter und drohte ganz unverblümt mit einem Abgang aus Europa – offenbar möchte man lieber verschlüsseln als kapitulieren.

Befürworter: „Aber wir meinen’s doch nur gut!“
Die EU-Kommission hielt dagegen: Es gebe schon freiwillige Kontrollmechanismen, und man wolle doch nur Kinder schützen. Zudem solle alles unter der wachsamen Aufsicht von Datenschutzbehörden stehen – was ungefähr so beruhigend klingt wie ein „Kein Problem“ aus dem Mund eines Zollbeamten.

Was jetzt?
Die umstrittene Verordnung kommt vorerst nicht auf den Tisch der Innenminister – aber vom Tisch ist sie deshalb noch lange nicht. Dänemark oder die nächsten EU-Ratspräsidentschaften könnten das Thema einfach wieder aufwärmen. In Brüssel wird eben nichts gelöscht – nur vertagt.

Fazit:

Die EU will Kinder schützen, ohne die Grundrechte gleich mit zu löschen – keine einfache Aufgabe, wenn man gleichzeitig auf Datenschutz, Rechtsstaatlichkeit und Anbieterfreundlichkeit Rücksicht nehmen muss. Die „Chatkontrolle“ bleibt also vorerst in der Warteschleife – zwischen Paragrafen, Protesten und Push-Benachrichtigungen.