EU-Asylbestimmungen

EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström fordert ein einheitliches Asylsystem in der Europäischen Union.

„Alle Bausteine für ein gemeinsames europäisches Asylsystem liegen auf dem Tisch“, schrieb Malmström in einem Beitrag für den Berliner „Tagesspiegel“.Es sei „höchste Zeit, die Verhandlungen darüber zu beschleunigen, die Forderungen der Staats- und Regierungschefs ernst zu nehmen und gemeinsame Regeln bis Ende 2012 zu beschließen“. Die Verhandlungen mit dem EU-Parlament und dem EU-Ministerrat über die Vorschläge der Kommission gestalteten sich aber bisher schwierig, so Malmström. Ein Streitpunkt sei etwa die Frage, ob Asylsuchende Arbeitsgenehmigungen erhalten sollten.