Die diplomatischen Gespräche zur Beilegung des Ukraine-Konflikts gehen weiter. „Deeskalation ist dringend nötig“, betonte Kanzler Olaf Scholz nach einem Treffen mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin. Russland begann unterdessen am Dienstag mit dem Abzug von Truppenteilen aus Grenzregionen.
Das russische Verteidigungsministerium erklärte am Dienstag, dass Teile der Streitkräfte nach dem Ende einiger Manöver in ihre Kasernen zurückkehren werden. Andere Militärübungen – auch in Belarus – würden aber fortgesetzt.
Die Reaktion der Ukraine fiel verhalten aus. „Erst wenn wir einen Abzug sehen, dann glauben wir an eine Deeskalation“, sagte Außenminister Dmytro Kuleba. Moskau erzähle viel. Grundsätzlich bewertete er die diplomatischen Bemühungen der vergangenen Wochen als Erfolg. Moskau sei von einer Eskalation der Lage abgehalten worden, sagte Kuleba. „Heute ist bereits Mitte Februar, und die Diplomatie arbeitet weiter.“
Ebenfalls skeptisch zeigte sich die NATO. Dass Russland Bereitschaft zum Dialog signalisiert, wertete NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg als positiv. „Das gibt Anlass zu vorsichtigem Optimismus“, sagte er.
Der deutsche Kanzler Scholz betonte bei seinem Besuch in Moskau, der Abzug von Teilen der russischen Armee sei ein „gutes Zeichen“. „Für uns Deutsche, aber auch für alle Europäer ist klar, dass nachhaltige Sicherheit nicht gegen Russland, sondern nur mit Russland erreicht werden kann“, sagte Scholz. Er bekräftigte, dass eine weitere Aggression gegen die Ukraine schwerwiegende Folgen für Russland hätte.
Scholz ging in der Frage von Sanktionen erneut nicht direkt darauf ein, dass im Falle eines Krieges auch die Ostseepipeline „Nord Stream 2“ zum Sanktionspaket gehören würde. Alle Beteiligten wüssten aber, was auf dem Spiel stehe, fügte er hinzu.
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