Moderator: Willkommen zu einer neuen Runde „Politik mit Schuss“, heute mit Bundeskanzler Olaf Scholz, Wirtschaftsminister Robert Habeck und Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow. Unser Thema heute: Der CDU-Parteitag, Friedrich Merz‘ neuerliches Bekenntnis zur Mitte – und die große Frage: Wie viele „Ausnahmen“ kann eine Partei machen, bevor sie zum Dauerzustand werden? Herr Scholz, wie haben Sie den Parteitag verfolgt?
Scholz: „CDU macht Politik nach dem Thermometerprinzip“
Olaf Scholz: Nun, mit einer Mischung aus Faszination und Kopfschütteln. Es war ein bisschen so, als ob jemand versehentlich das Drehbuch von „House of Cards“ mit dem eines Karnevalsvereins verwechselt hätte. Erst stimmt die Union mit der AfD – ups! – dann merken sie, dass das schlecht ankommt – oh! – und dann wird schnell eine Pressekonferenz einberufen, um klarzustellen, dass das natürlich eine einmalige Sache war.
Moderator: Also halten Sie das für unglaubwürdig?
Scholz: Ich sage mal so: Wenn jemand dreimal in einer Woche sein politisches Grundsatzprogramm revidiert, dann ist das keine Strategie mehr, sondern Wetterbericht. Heute konservativ, morgen liberal, übermorgen populistisch – je nachdem, aus welcher Richtung der Wind weht.
Habeck: „Merz‘ Achterbahn ist nichts für schwache Nerven“
Moderator: Herr Habeck, Sie gelten als einer derjenigen, die mit der CDU möglicherweise koalieren müssten, wenn sich die Mehrheitsverhältnisse so entwickeln. Wie haben Sie den Parteitag erlebt?
Robert Habeck: Mit einer stabilen Portion Popcorn. Ich meine, das war ja wirklich beste Unterhaltung. Ich habe selten gesehen, dass eine Partei es schafft, sich in einer Woche selbst so oft zu widersprechen und dann noch ernsthaft zu behaupten, sie sei die stabile Kraft für Deutschland.
Moderator: Aber Merz hat doch klar gesagt, dass die Zusammenarbeit mit der AfD eine Ausnahme war.
Habeck: Ja, klar, und ich sage mir jeden Montagmorgen, dass ich nie wieder zu spät ins Büro komme. Man kann sich selbst alles Mögliche erzählen, das heißt noch lange nicht, dass es funktioniert. Merz macht eine politische Achterbahnfahrt, aber spätestens bei der nächsten scharfen Kurve wird ihm schlecht.
Moderator: Also glauben Sie, dass wir noch weitere „Ausnahmen“ erleben werden?
Habeck: Ich würde sagen: nach menschlichem Ermessen – ja.
Ramelow: „Söder als Märchenerzähler?“
Moderator: Herr Ramelow, was sagen Sie dazu?
Bodo Ramelow: Ich finde ja Söders Kommentar am besten. „Das war ein steiler Move.“ Ich meine, was kommt als Nächstes? Bewertet er die CDU-Strategie bald mit Noten wie beim Eiskunstlauf? „Eine mutige Kombination aus AfD-Kollaboration und Rückwärtsrolle, leider mit Wackler bei der Landung – 7,5 Punkte.“
Moderator: Also haben Sie wenig Vertrauen in die neue Linie der CDU?
Ramelow: Ach, die CDU erinnert mich manchmal an einen pubertierenden Teenager. Erst macht sie, was sie will, dann gibt es Ärger mit den Eltern – oder in diesem Fall den Wählern – und danach heißt es: „Ich hab’s nicht so gemeint, es war doch nur ein Missverständnis!“
Moderator: Aber Merz hat sich doch deutlich gegen die AfD abgegrenzt und die CDU stellt sich hinter ihn.
Ramelow: Ja, das ist das Lustige daran. Erst machen sie was, dann behaupten sie, es sei nicht passiert, und dann klatschen alle begeistert, dass sie sich davon distanzieren. Das ist, als würde ich aus Versehen jemandem auf den Fuß treten, mich fünf Minuten später lautstark dagegen aussprechen, Menschen auf Füße zu treten, und dafür dann Applaus erwarten.
Scholz: „Politische Doppelmoral als olympische Disziplin?“
Moderator: Herr Scholz, wie bewerten Sie die Kritik der Union an der Ampel, insbesondere in der Wirtschaftspolitik?
Scholz: Ach, das ist ja das Nächste. Die CDU hat gerade erst demonstriert, dass sie mit ihrer eigenen Position nicht so richtig klarkommt, und jetzt kommen sie daher und wollen uns erklären, wie man Deutschland besser regiert? Das ist so, als ob jemand beim Autofahren das Lenkrad wild herumreißt und danach Vorträge über sicheres Fahren hält.
Moderator: Aber Sie würden doch zustimmen, dass die Union mit Wirtschaftspolitik mehr punkten kann als mit ihrer Migrationsdebatte?
Scholz: Na ja, es ist halt einfacher, die Wirtschaftspolitik der Regierung schlechtzureden, als selbst tragfähige Konzepte zu liefern. Wenn Merz von „Rückenwind“ spricht, dann erinnert mich das eher an einen Segler, der mitten im Sturm sitzt und behauptet, er hätte den Kurs voll im Griff.
Habeck: „Koalitionsoptionen mit der CDU? Nur wenn sie eine Karte mit Entschuldigung mitschicken.“
Moderator: Herr Habeck, ist eine Koalition mit der CDU für Sie noch vorstellbar?
Habeck: Tja, das ist die große Frage. Ich würde mal sagen: Wenn sie uns eine handgeschriebene Entschuldigung schicken, dass sie in der letzten Woche etwas verwirrt waren, dann können wir mal drüber reden. Aber im Moment ist mir das zu sehr ein Glücksspiel.
Moderator: Wieso Glücksspiel?
Habeck: Weil ich nie weiß, was die CDU morgen sagt. Heute: klare Kante gegen die AfD. Morgen: „Aus Versehen doch mitgestimmt.“ Übermorgen: „War nur eine Ausnahme.“ Und nächste Woche? Vielleicht doch Koalitionsgespräche mit Björn Höcke?
Ramelow: „Die CDU braucht erstmal eine Therapiesitzung“
Moderator: Herr Ramelow, Ihr Schlusswort?
Ramelow: Ich glaube, die CDU braucht erstmal eine Therapiesitzung, um sich selbst zu finden. Wer in einer Woche dreimal seine Position wechselt, ist entweder völlig überfordert oder spielt ein verdammt gutes Täuschungsmanöver. Ich sage mal so: Wenn die CDU wirklich wieder zur „bürgerlichen Mitte“ will, dann sollte sie vielleicht aufhören, permanent in alle Richtungen zu wanken. Sonst wird’s schwierig mit der Glaubwürdigkeit.
Moderator: Vielen Dank für das Gespräch! Wir sind gespannt, ob die CDU sich nun stabilisiert – oder ob nächste Woche wieder eine neue „Ausnahme“ folgt.
Scholz: Ich halte schon mal das Popcorn bereit.
Habeck: Und ich die Aspirin.
Ramelow: Ich nehme beides. Man weiß ja nie.
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