Beim Europa-Forum Wachau stand die Wirtschaftsbeziehung zwischen der EU und China im Mittelpunkt. Huiyao Wang, Berater des chinesischen Präsidenten, warnte vor einem drohenden Handelskrieg. Die anwesenden EU-Staatssekretärinnen betonten die Notwendigkeit erhöhter Wettbewerbsfähigkeit.
Diskussion um EU-Strategie
Am Göttweiger Berg wurde die zukünftige strategische Ausrichtung der EU-Kommission besprochen. Auf Einladung von Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) nahmen Staatssekretärinnen aus Kroatien, Irland, Portugal und Rumänien teil. Edtstadler forderte einen Fokus auf wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit und erinnerte daran, dass der Green Deal zwar wichtig war, jetzt aber die Wirtschaft in den Vordergrund rücken müsse. Irlands Jennifer Carroll MacNeill betonte ebenfalls die Notwendigkeit verstärkter Anstrengungen gegenüber der Konkurrenz aus den USA und China.
Wirtschaftliche Herausforderungen
Im Forum wurde die wirtschaftliche Konkurrenz mit China als große Herausforderung hervorgehoben. Die EU hatte kürzlich Strafzölle auf chinesische Elektroautos eingeführt, woraufhin China mögliche Handelsbeschränkungen für europäisches Schweinefleisch prüft. Huiyao Wang, Präsident des „Center for China and Globalization“ und Berater von Xi Jinping, warnte vor einem Handelskrieg und rief zur Zusammenarbeit auf, um den Klimawandel mit kostengünstigen Produkten zu bekämpfen.
China als Vermittler im Ukraine-Konflikt
Wang betonte Chinas Vermittlerrolle im Ukraine-Krieg trotz der engen Beziehungen zu Russland. China wolle gute Beziehungen sowohl zur Ukraine als auch zu Russland aufrechterhalten. Präsident Xi hatte kürzlich in Peking engere Kooperationen mit Putin vereinbart.
Theresa May und der Vertrauensverlust
Die ehemalige britische Premierministerin Theresa May warnte in Göttweig vor einem Vertrauensverlust in die Politik und rief zu hohen Arbeitsstandards für Amtsträger auf. Sie betonte, dass das Brexit-Votum nicht nur auf EU-Unzufriedenheit zurückzuführen sei, sondern auch auf ein Gefühl der Vernachlässigung durch Politiker.
Absage von Sigmar Gabriel
Der frühere deutsche Minister Sigmar Gabriel musste seine Teilnahme krankheitsbedingt absagen, wo er mit May über Europas Zukunft diskutieren sollte.
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