Die FDP hat mal wieder gezeigt, dass sie sich nicht zwischen „Ja“, „Nein“ und „Ich bin dann mal weg“ entscheiden kann. Bei der Abstimmung zum Zustrombegrenzungsgesetz legte die Partei eine beeindruckende Vielfalt an Entscheidungslosigkeit an den Tag: Zwei Abgeordnete dagegen, fünf Enthaltungen, 16 einfach nicht erschienen. Demokratie zum Mitmachen – oder eben auch nicht.
Vize-Chef Kubicki war jedenfalls entsetzt über seine eigenen Leute: „Ich bin fassungslos“, ließ er verlauten. Ein seltenes Gefühl in der FDP, denn dort ist man sonst eher ratlos. Besonders dramatisch die interne Darstellung: Der Fraktionschef zieht heldenhaft in die Schlacht – und wird von einem Viertel seiner Truppe mit dem Dolch in den Rücken gestochen. Fehlt nur noch, dass jemand „Et tu, Brute?“ ruft.
Doch es wird noch kurioser: Parteigenosse Buschmann konnte nicht abstimmen, weil er krank im Bett lag – eine klassische politische Erkältung also. Kollege Kuhle war zwar im Bundestag, hatte aber offensichtlich Besseres zu tun. Und Johannes Vogel? Der war im Wahlkampfmodus und dachte sich wohl: „Stimmenfang ist wichtiger als Abstimmen.“
Merz und die große Schuldfrage
CDU-Chef Merz war natürlich wenig begeistert und zeigte mit dem Finger auf die FDP. Die Liberalen seien schuld am Scheitern des Gesetzes! Nur dumm, dass es auch in der Union 12 Abweichler gab. Aber die zählten natürlich nicht.
FDP-Fraktionschef Dürr ließ das nicht auf sich sitzen und gab den Ball zurück: „Die Union hatte mehr Abweichler als am Mittwoch – und das bei ihrem eigenen Gesetz.“ Ein wahres Meisterwerk der Schuldverschiebung.
Fazit: Die FDP – zwischen Dolchstichen und Orientierungslosigkeit
Wenn die FDP so weitermacht, ist sie bald keine Partei mehr, sondern ein gesellschaftliches Experiment zur Erforschung kollektiver Orientierungslosigkeit. Während die einen von Intrigen reden, schaffen es andere nicht mal zur Abstimmung. Wenn das die Strategie für die nächste Wahl sein soll, dann sollte sich die FDP vielleicht vorsorglich nach einem gemütlichen Altersruhesitz umsehen – in der außerparlamentarischen Opposition.
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