Der Bund und die Länder haben heute das Gemeinsame Drohnenabwehrzentrum offiziell eröffnet. Ziel ist es, besser auf die zunehmenden Bedrohungen durch Spionage, Sabotage und hybride Angriffe reagieren zu können.
„Mit dem neuen Zentrum schaffen wir einen zentralen Baustein für unsere Sicherheitsarchitektur“, erklärte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) in Berlin. Behörden auf Bundes- und Länderebene sollen künftig enger zusammenarbeiten, Informationen bündeln und einheitliche Lagebilder erstellen.
Gezielte Reaktion auf hybride Bedrohungen
„Wir erhöhen damit das Tempo und die Treffsicherheit im Kampf gegen hybride Bedrohungen, gezielte Provokationen und Sabotageakte“, so Dobrindt.
Bisher war die Zuständigkeit für Drohnenabwehr in Deutschland zersplittert:
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Die Bundesländer tragen die Hauptverantwortung, verfügen jedoch kaum über die nötige Ausrüstung.
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Die Bundespolizei ist lediglich an Flughäfen und Bahnhöfen im Einsatz, soll aber künftig auch in anderen Bereichen unterstützend tätig werden.
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Die Bundeswehr schützt bislang vor allem ihre eigenen Anlagen, könnte aber künftig erweiterte Befugnisse erhalten.
Haushaltsausschuss gibt grünes Licht für 50-Milliarden-Rüstungspaket
Parallel zur Eröffnung des Zentrums hat der Haushaltsausschuss des Bundestags heute neue Rüstungsinvestitionen in Höhe von über 50 Milliarden Euro genehmigt.
Finanziert werden sollen unter anderem:
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Persönliche Schutzausrüstung und Bekleidung für Soldaten
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4 Milliarden Euro für das Raketenabwehrsystem Arrow 3
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2 Milliarden Euro für die Modernisierung des Patriot-Luftverteidigungssystems
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Über 4 Milliarden Euro für zusätzliche Puma-Schützenpanzer
Pistorius: Bundeswehr wird schlagkräftiger
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) betonte: „Wir machen ernst mit der Modernisierung der Bundeswehr – schnell, zielgerichtet und mit Substanz.“
Deutschland übernehme damit Verantwortung – gegenüber den eigenen Bürgerinnen und Bürgern, aber auch gegenüber den Bündnispartnern in Europa und der NATO:
„Auf uns ist Verlass.“
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