Deutschland braucht Sicherheit – und zwar aus eigener Kraft! Wer Frieden will, darf bei der Verteidigung nicht die Augen verschließen

Ein Kommentar von Thomas Bremer, Leipzig

In Leipzig wird wieder demonstriert. Diesmal gegen die Ansiedlung von Rüstungsunternehmen. Mehr als 10.000 Menschen haben eine Petition gegen die Waffenproduktion unterschrieben. Ich respektiere das Recht auf Protest und den Wunsch nach Frieden. Aber ganz ehrlich: Manchmal frage ich mich, in welcher Welt manche Menschen eigentlich leben.

Natürlich wünsche auch ich mir eine Welt ohne Krieg, ohne Raketen, ohne Panzer und ohne Menschen, die andere Länder militärisch bedrohen.

Aber diese Welt existiert leider nicht.

Solange Politiker wie Wladimir Putin, Donald Trump oder Benjamin Netanjahu Entscheidungen treffen, die internationale Konflikte auslösen oder verschärfen können, müssen wir uns mit der Möglichkeit weiterer militärischer Auseinandersetzungen beschäftigen.

Dabei geht es nicht darum, diese drei Politiker gleichzusetzen. Es geht darum, dass Deutschland seine Sicherheit nicht dauerhaft von den Entscheidungen einzelner ausländischer Regierungen abhängig machen sollte.

Ich will nicht unter einer weißen Fahne leben müssen!

Ich möchte nicht eines Tages erleben, dass Deutschland einer militärischen Bedrohung hilflos gegenübersteht, weil wir zuvor jede eigene Verteidigungsfähigkeit aus grundsätzlicher Ablehnung der Rüstungsindustrie verhindert haben.

Ich möchte auch nicht darauf angewiesen sein, dass irgendein amerikanischer Präsident morgens gut gelaunt aufsteht und beschließt, Deutschland weiterhin zu beschützen.

Die Sicherheit unseres Landes darf nicht vom politischen Willen Washingtons, Moskaus oder irgendeiner anderen Hauptstadt abhängen.

Wir brauchen eine eigenständige, glaubwürdige Verteidigungsfähigkeit – gemeinsam mit unseren europäischen Partnern.

Demonstrieren gegen Waffen ist einfach – Sicherheit schaffen nicht

Nun protestieren Menschen in Leipzig gegen Covenant und die mögliche Ansiedlung von Falk Defence.

Natürlich darf man gegen Rüstungsproduktion demonstrieren. Dieses Recht gehört zu unserer Demokratie.

Aber den Demonstranten möchte ich eine Frage stellen:

Wer soll uns eigentlich verteidigen, wenn wir selbst keine Verteidigungstechnologie entwickeln und produzieren wollen?

Sollen das immer die Amerikaner übernehmen? Oder hoffen wir darauf, dass potenzielle Angreifer unsere guten Absichten respektieren?

Frieden ist ein großartiges Ziel. Aber Frieden allein durch gute Wünsche sichern zu wollen, wäre eine riskante Strategie.

Das erinnert mich an Menschen, die duschen wollen, aber auf keinen Fall nass werden möchten.

Hilf dir selbst, dann wird dir geholfen!

Dieses alte deutsche Sprichwort bringt meine Haltung ziemlich genau auf den Punkt.

Deutschland muss in der Lage sein, sich und seine Bevölkerung wirksam zu verteidigen.

Dazu gehören eine leistungsfähige Bundeswehr, moderne Technologien, ausreichende Munition und eine industrielle Basis, die im Ernstfall nicht vollständig von Lieferungen aus dem Ausland abhängig ist.

Das bedeutet keineswegs, jede Waffenproduktion kritiklos zu begrüßen. Rüstungsunternehmen benötigen strenge Kontrollen, transparente Eigentümerstrukturen und verantwortungsvolle Exportregeln.

Gerade bei Unternehmen mit ausländischen Investoren müssen deutsche und europäische Sicherheitsinteressen im Mittelpunkt stehen.

Leipzig darf auch ein Standort für Sicherheitstechnologie sein

Unsere Stadt ist stolz auf die Friedliche Revolution von 1989. Und das völlig zu Recht.

Doch aus dieser historischen Verantwortung folgt für mich nicht, dass Leipzig grundsätzlich keine Verteidigungstechnologie beherbergen dürfte.

Ein Unternehmen, das rechtmäßig und unter staatlicher Kontrolle Verteidigungssysteme entwickelt, macht eine Stadt nicht automatisch zu einem Ort, der Krieg befürwortet.

Mein Fazit:

Ich möchte Frieden. Ich möchte keinen Krieg erleben. Und ich möchte ganz bestimmt nicht, dass unsere Kinder eines Tages die Folgen einer völlig unzureichenden Verteidigungspolitik tragen müssen.

Deshalb halte ich den Aufbau einer eigenständigen deutschen und europäischen Verteidigungsindustrie für notwendig.

Dabei müssen wir über Risiken, Kontrolle und Verantwortung diskutieren. Aber die grundsätzliche Frage, ob Deutschland sich selbst verteidigen können sollte, beantworte ich eindeutig mit Ja.

Frieden ist ein Ziel. Verteidigungsfähigkeit ist eine Voraussetzung dafür, möglichen Angriffen nicht schutzlos ausgeliefert zu sein.

Und deshalb gilt für mich heute mehr denn je:

Hilf dir selbst, dann wird dir geholfen!