Nach reiflicher Überlegung hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) entschieden, der Ukraine zu gestatten, von Deutschland gelieferte Waffen auch gegen militärische Ziele auf russischem Territorium einzusetzen. Diese Entscheidung begründete er damit, dass es in erster Linie darum gehe, der Ukraine die Verteidigung ihrer Städte, wie zum Beispiel Charkiw, zu ermöglichen.
Scholz sieht in diesem Schritt keine erhöhte Gefahr einer Eskalation des Konflikts. Er berief sich dabei auf die Einschätzung des amerikanischen Präsidenten, der ebenfalls der Meinung ist, dass die Erlaubnis für gezielte Angriffe auf russische Stellungen zur Verteidigung ukrainischer Städte nicht zu einer Ausweitung des Krieges führen wird.
Der Bundeskanzler betonte, dass diese Entscheidung wohlüberlegt und in der Sache gerechtfertigt sei. Die Bundesregierung sieht sich in der Verantwortung, der Ukraine in ihrem Kampf gegen die russische Invasion beizustehen und ihr die nötigen Mittel zur Verteidigung ihrer Souveränität und territorialen Integrität zur Verfügung zu stellen.
Gleichzeitig appellierte Scholz an alle Beteiligten, weiterhin mit Besonnenheit und Zurückhaltung zu agieren, um eine unkontrollierte Eskalation des Konflikts zu vermeiden. Die Bundesregierung werde auch in Zukunft alle diplomatischen Bemühungen unterstützen, um eine friedliche Lösung des Konflikts herbeizuführen.
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