Startseite Allgemeines Demokratie in der Türkei?
Allgemeines

Demokratie in der Türkei?

qimono (CC0), Pixabay
Teilen

In einem bemerkenswerten Schritt hat die türkische Oberste Wahlbehörde ihre frühere Entscheidung, Abdullah Zeydan von seinem Amt als Bürgermeister auszuschließen, revidiert. Dieser Umschwung folgte auf umfangreiche Proteste, die sich gegen die anfängliche Verweigerung seiner Ernennung trotz eines klaren Wahlsiegs richteten. Zeydan, der prokurdische Politiker, hatte bei den Kommunalwahlen in Van, einer Stadt im Osten der Türkei, eine beeindruckende Mehrheit von 55 Prozent erzielt. Seiner Partei zufolge wurde ihm jedoch die Amtsurkunde aufgrund einer früheren Verurteilung verwehrt, ein Schritt, der zunächst schien, als würde er das Amt dem Kandidaten der regierenden AKP-Partei überlassen, der lediglich 27 Prozent der Stimmen auf sich vereinen konnte.

Die Entscheidung der Wahlbehörde, Zeydan doch als Bürgermeister zuzulassen, kam nachdem die DEM-Partei, unter deren Banner Zeydan angetreten war, Einspruch erhoben hatte. Die anschließenden landesweiten Proteste, die an ähnliche Vorfälle mit prokurdischen Lokalpolitikern in der Vergangenheit erinnerten, trugen scheinbar dazu bei, die Behörde zum Umdenken zu bewegen.

Diese Entwicklung ist vor dem Hintergrund der Kommunalwahlen 2019 besonders bemerkenswert, bei denen die prokurdische Partei, damals als HDP bekannt, trotz späterer Amtsenthebungen wegen angeblicher Terrorvorwürfe 65 Bürgermeisterpositionen gewann. Der jüngste Vorfall und die darauffolgende Kehrtwende der Wahlbehörde zeugen von der anhaltenden politischen Spannung und den komplexen Dynamiken innerhalb der Türkei.

Kommentar hinterlassen

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Kategorien

Ähnliche Beiträge
Allgemeines

Gerichtsbeschluss: Bochumer Rat muss Ausschüsse neu besetzen

Der Rat der Stadt Bochum muss seine Ausschüsse auflösen und neu zusammensetzen....

Allgemeines

Gericht: Kein Blindengeld bei psychogen bedingter Blindheit

Eine Frau aus dem Kreis Steinfurt hat keinen Anspruch auf Blindengeld wegen...

Allgemeines

F1 Rennen in Australien der Gewinner heisst George Russel mit seinem Mercedes

Chaos, Überraschungen und neue Regeln: Ein turbulenter Saisonauftakt Das erste Rennen der...

Allgemeines

Frauentag

Am achten März, da ist es klar,da feiern wir die Frauen –...