Da staunen wir doch alle mal wieder: Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat nichts Besseres zu tun, als die Bundesregierung vor das Bundesverfassungsgericht zu zerren. Der Grund? Die Regierung soll doch bitteschön endlich mal eine umfassende Gesetzgebung zum Schutz der Natur und Artenvielfalt auf die Beine stellen. Und das natürlich möglichst gestern. Die Umweltaktivisten fordern nämlich einen „sofortigen Stopp des Biodiversitätsverlusts“ und koordinierte Schritte zur „Wiederherstellung biologischer Vielfalt“. Na klar, klingt ja alles ganz einfach – einfach mal zaubern, und schon sind die Wälder wieder voll und die Bienen summen fröhlich.
Die Bundesregierung hingegen zeigt sich von der Klage wenig beeindruckt und verweist trocken auf „zahlreiche Artenschutz-Programme“, die doch ohnehin schon laufen. Warum man jetzt noch mehr Druck braucht? Nun ja, das hat man uns leider nicht erklärt. Wahrscheinlich reichen ein paar gut gemeinte Programme eben nicht aus, um die Natur aus dem Tiefschlaf zu wecken.
Was will der BUND eigentlich?
Dem BUND geht es offenbar darum, dass die Regierung nicht nur ein paar Blumen pflanzt, sondern tatsächlich gesetzlich verpflichtet wird, die Artenvielfalt zu retten. Die Forderungen klingen dabei wie eine Liste von Wünschen an den Weihnachtsmann: Ein Sofortstopp des Biodiversitätsverlusts und konkrete Maßnahmen zur Wiederherstellung der biologischen Vielfalt. Klingt, als könnte man das schnell mal in einem Gesetz zusammenfassen und dann läuft’s, oder?
Die große Frage: Woher kommt das Geld?
Natürlich bleibt die Frage, wer das alles bezahlen soll – aber darüber machen sich die Umweltschützer offenbar keine großen Sorgen. Schließlich können wir doch einfach ein paar Steuergelder locker machen. Wofür haben wir die sonst? Sicher nicht für sinnvolle Dinge wie Infrastruktur oder Bildung, wenn wir sie für Blumen und Bienen ausgeben können.
Die Regierung bleibt gelassen
Die Bundesregierung sieht das Ganze mit einer Mischung aus Gelassenheit und Resignation. „Ach, schon wieder eine Klage?“, könnte man sich in Berlin wohl gedacht haben. Schließlich ist es ja nicht so, als würde es an Umweltinitiativen und Artenschutz-Programmen mangeln. Dass der BUND das anders sieht, kommt in der Hauptstadt nicht als großes Überraschungspaket an.
Fazit: Die Rettung der Natur wird wohl nicht auf die schnelle durch ein paar richterliche Anordnungen gelingen, aber zumindest hat der BUND mal wieder für Schlagzeilen gesorgt – und das ist ja schließlich auch etwas wert, oder?
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