Es gibt Tage im Parlament, an denen politische Prinzipien ungefähr so stabil wirken wie ein Gartenstuhl vom Discounter. Mittwoch im Sächsischen Landtag war genau so ein Tag.
Die Grünen kämpften plötzlich leidenschaftlich für Schlachthöfe, die AfD half brav mit der Mehrheit aus – und die CDU wusste am Ende nicht mehr, ob sie sich mehr über den Antrag oder über das Ergebnis aufregen sollte.
Die Grünen entdecken plötzlich den Metzger ihres Vertrauens
Ausgerechnet die Partei, die normalerweise eher über Sojamilch, Lastenräder und CO₂-Bilanzen spricht, entdeckte ihr Herz für regionale Fleischverarbeitung.
Kleine Schlachthöfe seien wichtig für die regionale Wirtschaft, hieß es plötzlich. Weniger Bürokratie, weniger Gebühren und mehr Unterstützung für Metzgerbetriebe wurden gefordert.
Man rieb sich verwundert die Augen:
Die Grünen als Schutzpatron der Wursttheke.
Kleine Fraktion, große Überraschung
Nun haben die Grünen im Sächsischen Landtag ungefähr so viele Stimmen wie eine mittelgroße Kegelrunde. Eigentlich reicht das meistens für moralische Appelle, aber selten für echte Mehrheiten.
Doch dann geschah das politische Wunder von Dresden.
Die AfD hebt die Hand – und plötzlich wird’s unangenehm
Während CDU und andere Parteien noch überlegten, wie man sich elegant enthalten könnte, machte die AfD kurzen Prozess:
Hand hoch.
Dazu noch Stimmen vom BSW und den Freien Wählern – fertig war die Mehrheit.
55 zu 52 Stimmen.
Der grüne Antrag war angenommen.
Nicht wegen einer linken Klima-Allianz.
Nicht wegen großer Überzeugungsarbeit.
Sondern wegen der AfD.
Brandmauer mit Scheunentor
Und plötzlich wurde es hektisch im Plenarsaal.
Die Grünen wollten natürlich auf keinen Fall den Eindruck erwecken, sie hätten gemeinsam mit der AfD gewonnen.
Die CDU wiederum tat so, als hätten die Grünen gerade persönlich die Demokratie abgeholt und an der Garderobe abgegeben.
Es wurde geschimpft, empört diskutiert und moralisch hyperventiliert.
Nur die AfD saß grinsend da und genoss die Vorstellung vermutlich wie ein Popcornkino.
Willkommen im Alltag der Minderheitsregierung
Genau das ist das Problem einer Minderheitsregierung:
Man kann Anträge stellen.
Aber man kann nicht kontrollieren, wer am Ende zustimmt.
Die parlamentarische Mathematik interessiert sich nämlich herzlich wenig für moralische Pressemitteilungen.
Und so kam es zu einem dieser seltenen politischen Momente, in denen plötzlich alle gleichzeitig behaupten:
- sie wollten das Ergebnis eigentlich gar nicht,
- die anderen seien schuld,
- und überhaupt sei alles ganz anders gemeint gewesen.
Fazit: Die Wurst hat gewonnen
Am Ende bleibt die Erkenntnis:
Die Grünen wollten Sachsens Schlachthöfe retten.
Die AfD hat ihnen dabei geholfen.
Die CDU bekam Schnappatmung.
Und die Brandmauer steht weiterhin fest und stabil da – allerdings inzwischen mit einem ausgewachsenen Scheunentor inklusive elektrischem Garagenöffner.
Im Rahmen von Kritik und Selbstkritik vor der Delegiertenversammlung könnten Valentin Lippmann, PGF der Grünen und Katja Meier ihre Mandate abgeben, oder?
Im Rahmen von Kritik und Selbstkritik vor der Delegiertenversammlung könnten Valentin Lippmann, PGF der Grünen und Katja Meier ihre Mandate abgeben, oder?