Das Ende eines Patents – Nespresso

Rückschlag für Nestle im boomenden Geschäft mit Kaffeekapseln: Ein Münchner Gericht hat ein Patent für das Nespresso-Kaffeesystem des Schweizer Konzerns gekippt. Dabei ging es um eine Vorrichtung zum Auswurf der Kapseln aus der Kaffeemaschine. „Das Patent wurde für nichtig erklärt“, teilte das Bundespatentgericht in München gestern mit. Das Urteil erging bereits am 12. Februar. Geklagt hatte die Ethical Coffee Company aus der Schweiz. Sie wirft Nestle vor, seine Kaffeemaschinen so verändert zu haben, dass Kapseln anderer Anbieter darin verklemmen. Dagegen hatte sich das Unternehmen seit geraumer Zeit gerichtlich gewehrt. Nun die Entscheidung zu Gunsten des Unternehmens und eine weitreichende gegen Nestle.