Covid News
Eine allgemeine CoV-Impfpflicht ab 18 könnte in Deutschland – sofern es im Bundestag eine Mehrheit dafür gibt – nach den Vorstellungen einiger Abgeordneter ab dem 1. Oktober gelten. „Wir streben an, das Gesetz in der zweiten März-Hälfte im Bundestag zu beschließen. Nach einer mehrmonatigen Frist für Beratung und nachgeholte Impfungen soll die Impfpflicht dann am 1. Oktober greifen“, sagte FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann den Zeitungen der Funke Gruppe.
Strack-Zimmermann gehört zu einer Gruppe von Abgeordneten aus SPD, Grünen und FDP, die sich für eine Impfpflicht ab 18 starkmachen. Zuletzt waren immer mehr Details ihres Vorschlags bekanntgeworden.
So sprach sich die Parlamentariergruppe in einem Eckpunktepapier dafür aus, dass die Impfpflicht mit drei Impfungen erfüllt und bis Ende des nächsten Jahres befristet sein soll. Die Krankenkassen sollten ihre Versicherten informieren, über ein Impfportal den Impfstatus abfragen und diesen speichern.
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Tschechien schafft die CoV-Zertifikate ab. Das hat die Prager Regierung heute beschlossen. Für die Besuche von Restaurants, Hotels, Kultur- oder Sportveranstaltungen werden ab morgen die CoV-Pässe nicht mehr nötig sein.
Das Zertifikatsystem als solches bleibt aber erhalten – für Auslandsreisen oder auch für den Fall, dass in Zukunft wieder eine gefährliche CoV-Welle kommt, hieß es.
Bereits vor einer Woche hatte das Oberste Verwaltungsgericht die Anordnung des Gesundheitsministeriums aufgehoben, die den Eintritt in die Gastronomie und in Hotels nur Personen mit vollständiger Impfung oder Genesenen erlaubte.
Die Regierung behauptet, dass sie die Abschaffung der Pässe sowieso geplant habe und dass das Gerichtsurteil des Gerichtes ihre Entscheidung „nur beschleunigt“ habe.
Andere Beschränkungen bleiben vorerst in Kraft bzw. werden erst später gelockert. Weiterhin gilt die Maskenpflicht in Innenräumen und im öffentlichen Verkehr. An Massenveranstaltungen können weiterhin höchstens 1.000 sitzende oder 100 stehende Personen teilnehmen. Ab 18. Februar sollen diese Limits weiter angehoben werden. Am 18. Februar sollte auch das flächendeckende Testen in Schulen und Firmen beendet werden.
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Der britische Premierminister Boris Johnson will die Pflicht zur Selbstisolation im Falle eines positiven CoV-Tests abschaffen. Johnson kündigte heute im Parlament in London einen Plan für ein „Leben mit Covid“ an.
„Vorausgesetzt, die aktuellen ermutigenden Trends in den Daten setzen sich fort, gehe ich davon aus, dass wir die letzten heimischen Beschränkungen – einschließlich der gesetzlichen Verpflichtung zur Selbstisolierung bei positivem Test – einen ganzen Monat früher beenden können“, sagte Johnson.
Die Regierung hat wiederholt klargemacht, dass sie die Pandemie-Lage hinter sich lassen will. Die derzeitige CoV-Regelung läuft am 24. März aus. Johnson legt also nahe, dass die verbliebene Vorschrift bereits am 23. Februar enden könnte. Er will seine Pläne am 21. Februar vorstellen, nach der bevorstehenden Sitzungspause wegen der Winterferien.
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