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„Classic Mitch“ ist zurück: McConnell meldet sich nach monatelanger Pause im Senat zurück

PublicDomainPictures (CC0), Pixabay
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Nach mehreren Monaten Abwesenheit ist Mitch McConnell zurück im US-Senat. Der 84-jährige Republikaner aus Kentucky hatte sich im Juni bei einem Sturz verletzt und anschließend mit einer Lungenentzündung zu kämpfen. Einen großen Teil des Sommers konnte er deshalb seine Arbeit im Kapitol nicht wahrnehmen.

Am 14. September kehrte McConnell schließlich in den Senat zurück – im Rollstuhl und mit sichtbar gezeichneten Händen. Gegenüber Reportern erklärte er, es sei nun Zeit, wieder an die Arbeit zu gehen und seine Aufgaben in dieser Legislaturperiode zu Ende zu bringen.

Viel Zeit bleibt ihm dafür ohnehin nicht mehr. McConnell tritt nicht erneut zur Wahl an. Spätestens im Januar endet damit eine politische Karriere im Senat, die mehr als vier Jahrzehnte umfasst.

Dass McConnell trotz seiner langen Pause offenbar schnell wieder bei seinen politischen Lieblingsthemen angekommen ist, schilderte sein republikanischer Senatskollege Thom Tillis aus North Carolina.

Tillis erzählte USA Today, er habe zunächst ungefähr 20 Sekunden lang gefragt, wie es McConnell gehe. Dann sei das persönliche Gespräch praktisch beendet gewesen.

McConnell habe sofort über den Filibuster und die Ukraine gesprochen.

Für Tillis war das ein vertrautes Bild. Seine Beschreibung: „Classic Mitch.“

Der Filibuster gehört seit Jahren zu den Themen, bei denen McConnell eine klare Position vertritt. Die Regel sorgt im Senat bei vielen Gesetzesvorhaben faktisch dafür, dass 60 Stimmen erforderlich sind, um eine Debatte zu beenden. McConnell will dieses Instrument erhalten und stellt sich damit auch gegen Bestrebungen von Präsident Donald Trump, den Filibuster abzuschaffen.

Auch bei der Ukraine bleibt McConnell bei seiner bisherigen Linie. Er setzt sich weiterhin für militärische und diplomatische Unterstützung der Ukraine im Krieg gegen Russland ein.

Seine Rückkehr hat für die Republikaner allerdings auch eine ganz praktische Bedeutung. Während McConnells Abwesenheit wurde die ohnehin komplizierte Stimmenarithmetik im Senat bei wichtigen Abstimmungen noch schwieriger.

Entsprechend aufmerksam wurde sein erster Auftritt verfolgt.

Besonders eine Szene aus dem Landwirtschaftsausschuss sorgte im Internet für Diskussionen. Bei einer Abstimmung über das Landwirtschaftsgesetz entstand bei einigen Beobachtern der Eindruck, McConnell könne versehentlich falsch abgestimmt haben.

Als McConnell mit Ja stimmte, beugte sich der republikanische Senator John Hoeven zu ihm und sagte etwas.

Das genügte bereits, um neue Spekulationen über McConnells Zustand auszulösen.

Hoeven widersprach dieser Interpretation allerdings ausdrücklich. Nach seiner Darstellung hatte nicht McConnell Schwierigkeiten mit der Abstimmung – Hoeven selbst sei sich kurzzeitig nicht sicher gewesen, ob gerade über eine Verfahrensfrage oder bereits über die endgültige Weiterleitung des Gesetzes abgestimmt wurde.

McConnell habe korrekt abgestimmt, erklärte Hoeven.

Die Episode zeigt, wie genau inzwischen jede öffentliche Bewegung des langjährigen Senators beobachtet wird. Nach seinem Sturz, der Lungenentzündung und der mehrmonatigen Abwesenheit dürfte praktisch jeder seiner Auftritte besonders intensiv verfolgt werden. Über seinen Gesundheits- oder mentalen Zustand lässt sich aus einzelnen Szenen jedoch keine belastbare Diagnose ableiten.

Andere republikanische Senatoren begrüßten seine Rückkehr. Rand Paul, McConnells Senatskollege aus Kentucky, erklärte gegenüber USA Today, er habe ihn zwar noch nicht persönlich getroffen, freue sich aber, dass McConnell wieder da sei und es ihm besser gehe.

Politisch wird McConnell nun noch einige Monate bleiben.

Der Senat tagt zunächst noch rund zwei Wochen, bevor eine längere Pause bis nach den Zwischenwahlen im November beginnt.

Danach beginnt für McConnell endgültig die Schlussphase einer außergewöhnlich langen Karriere in Washington.

Und möglicherweise sagt die kleine Geschichte seines Kollegen Thom Tillis mehr über seine Rückkehr aus als jede große Rede:

20 Sekunden über die Gesundheit reden – und dann sofort zurück zu Filibuster, Ukraine und Senatspolitik.

Nach mehr als 40 Jahren im US-Senat scheint Mitch McConnell zumindest politisch genau dort weiterzumachen, wo er aufgehört hat.

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