Allgemeines

N26 Bank Einladung zur außerordentlichen Hauptversammlung

N26 AG Berlin Einladung zur außerordentlichen Hauptversammlung Wir laden unsere Aktionäre zu der am Mittwoch, 05. Juli 2023, 15.00 Uhr, in den Räumlichkeiten...

BAFIN

BaFin begrüßt Berichte der Europäischen Aufsichtsbehörden zum Greenwashing

Die Finanzaufsicht BaFin begrüßt die Berichte zum Greenwashing, die die Europäischen Aufsichtsbehörden der Europäischen Kommission am 31. Mai 2023 vorgelegt haben. Greenwashing spielt...

Insolvenzen

Insolvenz: GNO Grundstückserwaltung GmbH & Co. Objekt Elf KG

Az.: 1504 IN 933/23 In dem Verfahren über den Antrag d. GNO Grundstückserwaltung GmbH & Co. Objekt Elf KG, Zeillerstraße 30, 82031 Grünwald,...

Bundespolitik

Neufassung der Geschäftsordnung des Bundesfinanzhofs (GO-BFH) vom 26. April 2023

Bundesfinanzhof Neufassung der Geschäftsordnung des Bundesfinanzhofs (GO-BFH) vom 26. April 2023 Inhalt §  1 Senate §  2 Großer Senat §  3 Präsidentin oder Präsident...

Umwelt

Bekanntmachung der Allgemeinverfügungen zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügungen zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...

Bundespolitik

Bekanntmachung über die Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für die Brot- und Backwarenindustrie

Bundesministerium für Arbeit und Soziales Bekanntmachung über die Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für die Brot- und Backwarenindustrie Vom 22. Mai 2023 Auf Grund des...

Bundespolitik

Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema „Neue Therapieoptionen durch innovative Medizintechnik“

Bundesministerium für Bildung und Forschung Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema „Neue Therapieoptionen durch innovative Medizintechnik“ Vom 19. April 2023 1 Förderziel, Zuwendungszweck, Rechtsgrundlagen...

Umwelt

Bekanntmachung der Allgemeinverfügungen zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügungen zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...

Bundespolitik

Bekanntmachung über die Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für die Brot- und Backwarenindustrie

Bundesministerium für Arbeit und Soziales Bekanntmachung über die Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für die Brot- und Backwarenindustrie Vom 22. Mai 2023 Auf Grund des...

Bundespolitik

Bekanntmachung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen über die Fortschreibung der Produktgruppen 03 „Applikationshilfen“, 21 „Messgeräte für Körperzustände/-funktionen“ und die Erstellung der Produktgruppe 30 „Hilfsmittel zum Glukosemanagement“ des Hilfsmittelverzeichnisses nach § 139 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V)

Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen über die Fortschreibung der Produktgruppen 03 „Applikationshilfen“, 21 „Messgeräte für Körperzustände/​-funktionen“ und die Erstellung...

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