Die Europäische Kommission hat am heutigen Tag den Beginn einer Antisubventionsuntersuchung in Bezug auf Elektrofahrzeuge, die ihren Ursprung in China haben, verkündet, wie aus einer Mitteilung der Brüsseler Institution hervorgeht.

Der Ausgangspunkt dieser Untersuchung ist der aufkeimende Verdacht, dass die Subventionen der chinesischen Regierung für im Land ansässige Produzenten von Elektroautos einen nachteiligen Effekt auf Hersteller in Europa haben könnten. Falls die Untersuchungsergebnisse diesen Verdacht untermauern, wäre es der Europäischen Kommission möglich, regulierend einzugreifen, um einen fairen und ausgewogenen Wettbewerb zu gewährleisten.Ursula von der Leyen, die Präsidentin der Kommission, betonte, dass die Antisubventionsuntersuchung mit Sorgfalt, Unparteilichkeit und auf Grundlage der Fakten durchgeführt wird. Die Initiierung dieser Untersuchung hatte sie bereits in ihrer Rede zur Lage der Union im September in Aussicht gestellt. Vor der offiziellen Ankündigung der Untersuchung seien zudem Gespräche mit der chinesischen Regierung geführt worden.

Die Initiative für diese Untersuchung geht direkt von der EU-Kommission aus, ohne dass es eine formelle Beschwerde seitens der europäischen Industrie gegeben hätte. Das gesamte Verfahren der Untersuchung kann sich über einen Zeitraum von bis zu 13 Monaten erstrecken, wobei erste regulative Maßnahmen potenziell schon nach neun Monaten implementiert werden könnten. Diese könnten unter anderem Tarife auf Elektrofahrzeuge aus China oder festgelegte Einfuhrpreise für diese Fahrzeuge umfassen.