Verbraucherschutzinformationen
Erwischt – Walter Temmer
„Außer Spesen nichts gewesen“, lautet das enttäuschte Fazit vieler Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Onlinekurse des Steirers (Österreich) Walter Temmer. Vor einem Dreivierteljahr wandten...
Schlechte Aussichten für Urlauber
Die deutsche Lufthansa erwartet erst im nächsten Jahr eine Normalisierung des Flugbetriebs. „Eine kurzfristige Verbesserung jetzt im Sommer werden wir realistisch leider kaum...
Zwölfte Bekanntmachung über die Eintragung der geprüften Gerätetypen in die beschreibende Liste nach § 52 Absatz 2 des Pflanzenschutzgesetzes
Julius Kühn-Institut Bundesforschungsinstitut für Kulturpflanzen Zwölfte Bekanntmachung über die Eintragung der geprüften Gerätetypen in die beschreibende Liste nach § 52 Absatz 2 des Pflanzenschutzgesetzes...
Elementarschadenversicherung
Mit ihrem Beschluss vom 2. Juni 2022 hat die Ministerpräsidentenkonferenz die Bundesregierung aufgefordert, eine Verpflichtung zur Elementarschadenversicherung auf den Weg zu bringen. Dorothea...
Na dann
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) fordert die Verbraucherschutzminister:innen der Länder auf, Kinder und Jugendliche besser vor Marketing für ungesunde Lebensmittel zu schützen. Nötig sind...
Sicherheit
Vom Smartphone über Smart Toys bis hin zu kompletten Smart-Home-Systemen – Vernetzte Geräte werden im Alltag von Verbraucher:innen zunehmend eingesetzt. Dass sich dabei...
Standardmäßige Erhebung der Postanschrift des Antragstellers bei IFG-Antrag über „fragdenstaat.de“ unzulässig
Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) darf nicht standardmäßig die Angabe der Postanschrift des Antragstellers verlangen, der über die Internetplattform „fragdenstaat.de“...
Veranstaltung abgesagt: Betroffenen muss voller Ticketpreis erstattet werden
Die Verbraucherzentrale NRW klagt erfolgreich gegen Eventim vor dem Landgericht München Massenhafte Verbraucherbeschwerden ab März 2020 zur Rückerstattungspraxis von Eventim Eventim muss bei...
Richtlinie zur Investitionsförderung im Rahmen des Investitions- und Zukunftsprogramms für die Landwirtschaft
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Richtlinie zur Investitionsförderung im Rahmen des Investitions- und Zukunftsprogramms für die Landwirtschaft Vom 27. Mai 2022 1 Zuwendungszweck, Rechtsgrundlage, Bewilligungsstelle...
40 unzulässige Vertragsbestimmungen bei PlayStation
Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) hatte Sony Interactive Entertainment wegen deren Allgemeiner Geschäftsbedingungen für die PlayStation geklagt, woraufhin das Oberlandesgericht Wien 40 Klauseln...
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