Politik
Bekanntmachung einer Mitteilung zum Homöopathischen Arzneibuch (Empfehlungen der Fachausschüsse der Deutschen Homöopathischen Arzneibuch-Kommission)
Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte Bekanntmachung einer Mitteilung zum Homöopathischen Arzneibuch (Empfehlungen der Fachausschüsse der Deutschen Homöopathischen Arzneibuch-Kommission) Vom 5. Oktober 2021 Auf...
Bundesverwaltungsgericht zum Presserecht Verhandlung am heutigen Tag
Verfahrensinformationen zu BVerwG 10 C 5.20 Der Kläger, ein Journalist, beantragte bei der beklagten Bundesrepublik Deutschland Auskunft darüber, welche Prüfungen der Bundesrechnungshof in...
Gil Ofarim die Zeugen bestätigen seine Aussagen nicht
Die Polizei hat noch nicht alle Zeugen vernommen, auch die Staatsanwaltschaft ermittelt weiter. Dennoch wirft jetzt der Untersuchungsbericht der Bonner Anwaltskanzlei „Pauka &...
Bußgeld: Diese Verschärfungen kommen!
Geschwindigkeits-überschreitung Bußgeld/Punkte innerorts Bußgeld/Punkte außerorts Fahrverbot innerorts Fahrverbot außerorts bis 10 km/h 30 EUR 20 EUR 11-15 km/h 50 EUR 40 EUR 16-20...
Einigung
Die EU-Mitgliedsstaaten haben sich offenbar auf ein weitreichendes Gesetz zur Regulierung der großen Onlineunternehmen verständigt. In der zuständigen Arbeitsgruppe des EU-Rats hätten sich...
Gewählt
Hendrik Wüst ist neuer Ministerpräsident Bundeslands Nordrhein-Westfalens. Der bisherige Verkehrsminister des Bundeslandes wurde heute in einer Sondersitzung des Landtags im ersten Wahlgang mit...
Bekanntmachung des GKV-Spitzenverbandes über das Ergebnis der schriftlichen Wahl von Mitgliedern des Verwaltungsrates
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung des GKV-Spitzenverbandes über das Ergebnis der schriftlichen Wahl von Mitgliedern des Verwaltungsrates Vom 28. September 2021 Gemäß § 26...
Hendrik Wüst wird er heute in NRW zum Ministerpräsidenten gewählt?
Es ist ein spannender Tag im Düsseldorfer Landtag, denn heute soll der Nachfolger von Armin Laschet zum Ministerpräsidenten des Landes NRW gewählt werden....
Förderrichtlinie „mFund“ – Zweiter Förderaufruf zur Einreichung von Skizzen im Rahmen des § 17 Satz 1 Nummer 2 des Investitionsgesetzes Kohleregionen „Digitalisierung und datenbasierte Innovationen für Mobilität 4.0 und Daseinsvorsorge in den Braunkohlerevieren
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Förderrichtlinie „mFUND“ Zweiter Förderaufruf zur Einreichung von Skizzen im Rahmen des § 17 Satz 1 Nummer 2 des Investitionsgesetzes...
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