Politik

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Bundespolitik

Bekanntmachung einer Entscheidung der Bundesregierung nach § 6b des Bundesministergesetzes

Bundeskanzleramt Bekanntmachung einer Entscheidung der Bundesregierung nach § 6b des Bundesministergesetzes Vom 11. Januar 2022 Herr Parlamentarischer Staatssekretär a. D. Stephan Mayer hat...

Politik

Trump eben

Das Firmenimperium von Ex-US-Präsident Donald Trump hat nach Ansicht der New Yorker Generalstaatsanwältin Letitia James wiederholt betrügerische Geschäftspraktiken angewendet. Ziel dieser Praktiken sei...

Bundespolitik

Bekanntmachung der Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema Demonstrations- und Transfernetzwerk KI in der Produktion (ProKI-Netz) im Förderprogramm „Zukunft der Wertschöpfung − Forschung zu Produktion, Dienstleistung und Arbeit“

Bundesministerium für Bildung und Forschung Bekanntmachung der Richtlinie1 zur Förderung von Projekten zum Thema Demonstrations- und Transfernetzwerk KI in der Produktion (ProKI-Netz) im...

Bundespolitik

Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage VI (Off-Label-Use) – 6-Mercaptopurin zur Immunsuppression in der Therapie der chronisch entzündlichen Darmerkrankungen

Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage VI (Off-Label-Use) – 6-Mercaptopurin zur Immunsuppression in der...

Bundespolitik

Richtlinie zur Förderung von Projekten zur Entwicklung von neuen analytischen Methoden und Verfahren zur Beschleunigung der Diagnose und Unterstützung der diagnostischen Begleitung seltener Erkrankungen

Bundesministerium für Bildung und Forschung Richtlinie zur Förderung von Projekten zur Entwicklung von neuen analytischen Methoden und Verfahren zur Beschleunigung der Diagnose und...

Bundespolitik

Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie: Feststellung der Arbeitsunfähigkeit bei ausschließlicher Fernbehandlung

Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie: Feststellung der Arbeitsunfähigkeit bei ausschließlicher Fernbehandlung Vom 19. November 2021...

Bundespolitik

Richtlinie zur Förderung der Medizininformatik-Initiative: Ausbau- und Erweiterungsphase

Bundesministerium für Bildung und Forschung Richtlinie zur Förderung der Medizininformatik-Initiative: Ausbau- und Erweiterungsphase Vom 5. Januar 2022 1 Förderziel, Zuwendungszweck, Rechtsgrundlage Die Digitalisierung und...

Bundespolitik

Bekanntmachung über die Aufforderung zur Meldung beim Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen nach § 10 Absatz 1 Satz 1 Nummer 7 des Entschädigungsgesetzes und § 15 des Grundbuchbereinigungsgesetzes

Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen Bekanntmachung über die Aufforderung zur Meldung beim Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen nach § 10...

Landespolitik

Menschen haben nicht nur ein Recht auf Protest, sie können dafür auch auf die Strasse gehen

Ja sagt Rechtsanwalt Jens Reime aus Bautzen, das sehe ich so, aber und hier meine klare Einschränkung, man muss sich an vorgegebene Regeln...

Bundespolitik

Richtlinie zur Förderung hochschulbezogener zentraler Maßnahmen studentischer Verbände und anderer Organisationen

Bundesministerium für Bildung und Forschung Richtlinie zur Förderung hochschulbezogener zentraler Maßnahmen studentischer Verbände und anderer Organisationen Vom 20. Dezember 2021 1 Förderziel, Zuwendungszweck, Rechtsgrundlagen 1.1 Förderziel...

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