Bundespolitik
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie: Umsetzung „COVID-19-Impfempfehlung 2024“ vom: 07.03.2024
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie: Umsetzung „COVID-19-Impfempfehlung 2024“ Vom 7. März 2024 Der Gemeinsame...
Bekanntmachung Nr. 4/2024 vom: 02.04.2024 Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz
Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz Bekanntmachung Nr. 4/2024 Vom 2. April 2024 Folgende Medien wurden von der Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz gemäß § 18...
Änderung der Bekanntmachung zur Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation im Rahmen des Technologietransfer-Programms Leichtbau (TTP LB) vom: 18.04.2024 Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Änderung der Bekanntmachung zur Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation im Rahmen des Technologietransfer-Programms Leichtbau (TTP LB) Vom 18. April...
Bekanntmachung über die Zulassung von Tierarzneimitteln sowie andere Amtshandlungen vom: 08.04.2024 Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit Bekanntmachung über die Zulassung von Tierarzneimitteln sowie andere Amtshandlungen Vom 8. April 2024 Gemäß Abschnitt 4 Unterabschnitt 1 § 36...
Richtlinie zur Förderung von „Nachwuchsforschungsgruppen und Forschungsgruppen in der Wissenschafts- und Hochschulforschung“ vom: 27.03.2024 Bundesministerium für Bildung und Forschung
Bundesministerium für Bildung und Forschung Richtlinie zur Förderung von „Nachwuchsforschungsgruppen und Forschungsgruppen in der Wissenschafts- und Hochschulforschung“ Vom 27. März 2024 1 Förderziel, Zuwendungszweck,...
Bekanntmachung der Aufhebung der Allgemeinverfügung zum Vollzug des Produktsicherheitsgesetzes – Vorläufige Untersagung des Inverkehrbringens einer Aufzugsanlage
Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik Bekanntmachung der Aufhebung der Allgemeinverfügung zum Vollzug des Produktsicherheitsgesetzes – Vorläufige Untersagung des Inverkehrbringens einer Aufzugsanlage – Vom...
Krah
In der Welt der Politik, wo das Herumstöbern in Geheimdokumenten anscheinend zum guten Ton gehört, hat das Büro des AfD-Europaspitzenkandidaten Maximilian Krah für...
Läuft Herr Krah: Ein kleines Cover-Malheur
In einer Wendung, die man fast schon als satirische Performancekunst bezeichnen könnte, stolpert der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Maximilian Krah, über sein eigenes...
Bedenken gegen verdeckte Ermittler
Am 26. April 2024 hat der Bundesrat in einer Sitzung seine Bedenken gegenüber einem neuen Gesetzentwurf geäußert, der vom Bundesverfassungsgericht 2022 inspiriert wurde....
Förderbekanntmachung des Innovationsausschusses beim Gemeinsamen Bundesausschuss zur themenoffenen Förderung von neuen Versorgungsformen im einstufigen Verfahren mit langer Laufzeit gemäß § 92a Absatz 1 Satz 8 erste Alternative des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) zur Weiterentwicklung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (einstufig lang)
Bundesministerium für Gesundheit Förderbekanntmachung des Innovationsausschusses beim Gemeinsamen Bundesausschuss zur themenoffenen Förderung von neuen Versorgungsformen im einstufigen Verfahren mit langer Laufzeit gemäß §...
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