Bundespolitik
Buschmann
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) äußerte sich kritisch zu der Idee, dass strengere Strafen allein die steigende Gewalt gegen Politiker wirksam bekämpfen könnten. Er...
Gekauft
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat bekanntgegeben, dass Deutschland die Ukraine mit drei hochmobilen Artillerie-Raketen-Systemen (HIMARS) unterstützen wird. Die Ankündigung erfolgte während seines Besuchs in...
Klare Worte
Bei der Verleihung des Karlspreises an Oberrabbiner Pinchas Goldschmidt und die jüdischen Gemeinschaften in Europa nutzte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck die Gelegenheit, seine tiefe...
SPD, Grüne und jetzt auch die AfD
Im Vorfeld einer Feierlichkeit zum 75. Jahrestag des deutschen Grundgesetzes kam es zu einem Zwischenfall vor dem Landtag in Stuttgart, Baden-Württemberg. Zwei Abgeordnete...
Sozialer Wohnungsbau in Deutschland
Die Unterstützung für den sozialen Wohnungsbau in Deutschland bleibt weiterhin signifikant geringer im Vergleich zu anderen Ausgabenposten im Wohnbereich. Trotz der erheblichen Gesamtsumme...
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Sirolimus (faziale Angiofibromen bei tuberöser Sklerose, ≥ 6 Jahre)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Belantamab-Mafodotin (Aufhebung des Beschlusses vom 5. Oktober 2023)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Richtlinie über eine berufsgruppenübergreifende, koordinierte und strukturierte Versorgung für Versicherte mit Verdacht auf Long-COVID und Erkrankungen, die eine ähnliche Ursache oder Krankheitsausprägung aufweisen
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Richtlinie über eine berufsgruppenübergreifende, koordinierte und strukturierte Versorgung für Versicherte mit Verdacht...
Mitteilung
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...
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