Bundespolitik
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Letermovir (neues Anwendungsgebiet: CMV-Erkrankung, Prophylaxe nach Nierentransplantation) (Therapiekosten)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...
Richtlinie zur Förderung von Modell- und Demonstrationsvorhaben sowie von weiteren Maßnahmen zum Wissens- und Technologietransfer aus Forschung- und Entwicklungsvorhaben im Bereich nachhaltiger Pflanzenproduktion
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Richtlinie zur Förderung von Modell- und Demonstrationsvorhaben sowie von weiteren Maßnahmen zum Wissens- und Technologietransfer aus Forschung- und...
Bekanntmachung eines Hinweises auf eine Stellungnahme der Strahlenschutzkommission vom: 30.07.2024 Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Bekanntmachung eines Hinweises auf eine Stellungnahme der Strahlenschutzkommission Vom 30. Juli 2024 Das Bundesministerium für Umwelt,...
Anordnung gemäß § 17 des Energiesicherungsgesetzes bezüglich der Anteile an der Rosneft Deutschland GmbH und der RN Refining & Marketing GmbH
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Anordnung gemäß § 17 des Energiesicherungsgesetzes bezüglich der Anteile an der Rosneft Deutschland GmbH und der RN Refining...
Bekanntmachung über die Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für Sicherheitsdienstleistungen
Land Hessen Bekanntmachung über die Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für Sicherheitsdienstleistungen Vom 11. August 2024 Auf Grund des § 5 Absatz 1 in Verbindung mit Absatz 2,...
Förderrichtlinie „JUGEND STÄRKEN: Brücken in die Eigenständigkeit“ – Europäischer Sozialfonds Plus (ESF Plus) – Förderperiode: 2021 bis 2027
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Förderrichtlinie „JUGEND STÄRKEN: Brücken in die Eigenständigkeit“ Europäischer Sozialfonds Plus (ESF Plus) Förderperiode: 2021 bis 2027...
Förderrichtlinie „Bildung und Engagement ein Leben lang (BELL)“
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Förderrichtlinie „Bildung und Engagement ein Leben lang (BELL)“ Vom 30. August 2024 1 Förderziel und Zuwendungszweck 1.1 Ziel...
Strukturwandel
Die Bundesregierung plant neue Maßnahmen zur Förderung der Elektromobilität, um die angeschlagene Automobilindustrie zu unterstützen. Wirtschaftsminister Robert Habeck kündigte an, dass das Kabinett...
Bekanntmachung über die Aufforderung zur Meldung beim Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen nach § 10 Absatz 1 Satz 1 Nummer 7 des Entschädigungsgesetzes und § 15 des Grundbuchbereinigungsgesetzes
Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen Bekanntmachung über die Aufforderung zur Meldung beim Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen nach §...
Bekanntmachung nach § 33 Absatz 7 des Vermögensgesetzes über die Durchführung eines Aufgebotsverfahrens nach § 332a Absatz 2 bis 5 des Lastenausgleichsgesetzes
Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen Bekanntmachung nach § 33 Absatz 7 des Vermögensgesetzes über die Durchführung eines Aufgebotsverfahrens nach § 332a Absatz 2...
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