Bundespolitik
Richtlinie zur Förderung emissionsfreier und emissionsarmer Antriebe sowie der nachhaltigen Modernisierung von Binnenschiffen
Bundesministerium für Digitales und Verkehr Richtlinie zur Förderung emissionsfreier und emissionsarmer Antriebe sowie der nachhaltigen Modernisierung von Binnenschiffen Vom 2. November 2023 1 Förderziel...
Bekanntmachung von Satzungsänderungen des GKV-Spitzenverbandes
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung von Satzungsänderungen des GKV-Spitzenverbandes Vom 30. Oktober 2023 Der Verwaltungsrat des GKV-Spitzenverbandes hat in seiner Sitzung am 31. August 2023 Satzungsänderungen...
Änderung der Bekanntmachung im Rahmen der Strategie der Bundesregierung zur Internationalisierung von Bildung, Wissenschaft und Forschung – Richtlinie zur Förderung von „BMBF Research Partner Groups for Alumni“ in Afrika
Bundesministerium für Bildung und Forschung Änderung der Bekanntmachung im Rahmen der Strategie der Bundesregierung zur Internationalisierung von Bildung, Wissenschaft und Forschung Richtlinie zur...
Scholz
Scholz betonte, dass inzwischen landesweit Tarife verfügbar seien, die, obwohl sie über dem Niveau vor der Krise liegen, größtenteils unterhalb der Schwellenwerte für...
Insolvenzen nehmen zu
Besonders betroffen sind Branchen wie der (Mode-)Einzelhandel, Kliniken und der Maschinenbau. Diese Zunahme an Großinsolvenzen ist nicht nur wegen des direkten Verlusts vieler...
Merz
Die CDU/CSU-Opposition, die sich in der Vergangenheit oft kritisch gegenüber der Finanzpolitik der Ampelregierung geäußert hat, will den vom Bundeskabinett beschlossenen Nachtragshaushalt für...
Mit Spannung erwartet – Regierungserklärung von Olaf Scholz
Diese Regierungserklärung gewinnt an Bedeutung, da der Haushaltsentwurf für das Jahr 2024, entgegen den ursprünglichen Plänen, in dieser Woche nicht vom Bundestag verabschiedet...
Deep Fake Scholz
Eine künstlerische Satireaktion mit einer gefälschten Videoansprache von Bundeskanzler Olaf Scholz hat für Unmut in der deutschen Regierung gesorgt. Regierungssprecher Steffen Hebestreit äußerte...
Bekanntmachung Nr. 11/2023 vom: 02.11.2023 Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz
Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz Bekanntmachung Nr. 11/2023 Vom 2. November 2023 Folgende Medien wurden von der Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz gemäß § 18...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Tixagevimab/Cilgavimab (erstmalige Dossierpflicht: COVID-19, Präexpositionsprophylaxe, ≥ 12 Jahre)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...
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