Bundespolitik
Änderung der Richtlinie zur Umsetzung der gemeinsamen Initiative des Bundes und der Länder zur Förderung des forschungsbasierten Ideen-, Wissens- und Technologietransfers an deutschen Hochschulen – „Innovative Hochschule“ – Zweite Auswahlrunde
Bundesministerium für Bildung und Forschung Änderung der Richtlinie zur Umsetzung der gemeinsamen Initiative des Bundes und der Länder zur Förderung des forschungsbasierten Ideen-,...
Änderung der Bekanntmachung – Richtlinie zur Fördermaßnahme „Starke Fachhochschulen – Impuls für die Region“ (FH-Impuls) vom: 13.11.2023
Bundesministerium für Bildung und Forschung Änderung der Bekanntmachung Richtlinie zur Fördermaßnahme „Starke Fachhochschulen – Impuls für die Region“ (FH-Impuls) Vom 13. November 2023 Die...
Wahnsinn! Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Kennzeichnung von Luftfahrthindernissen
Bundesministerium für Digitales und Verkehr Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Kennzeichnung von Luftfahrthindernissen Vom 15. Dezember 2023 Auf Grund des...
Deutsches Patent- und Markenamt Amtlicher Teil Bekanntmachung der Einteilung der Klassen und Unterklassen und der Warenliste gemäß § 9 Absatz 1 Satz 3 der Designverordnung vom: 19.12.2023 Deutsches Patent- und Markenamt BAnz AT 27.12.2023 B8
Deutsches Patent- und Markenamt Bekanntmachung der Einteilung der Klassen und Unterklassen und der Warenliste gemäß § 9 Absatz 1 Satz 3 der Designverordnung Vom 19. Dezember...
Bekanntmachung nach § 79 Absatz 5 des Arzneimittelgesetzes vom: 15.12.2023 Bundesministerium für Gesundheit BAnz AT 27.12.2023 B6
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung nach § 79 Absatz 5 des Arzneimittelgesetzes Vom 15. Dezember 2023 Auf Grund des § 79 Absatz 5 des Arzneimittelgesetzes (AMG)...
Änderung der Förderrichtlinie „Zusammenhalt stärken – Menschen verbinden“ vom: 15.12.2023 Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend BAnz AT 27.12.2023 B3
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Änderung der Förderrichtlinie „Zusammenhalt stärken – Menschen verbinden“ Vom 15. Dezember 2023 Die Förderrichtlinie „Zusammenhalt stärken...
Bekanntmachung der Klasseneinteilung und der alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen gemäß § 19 der Markenverordnung vom: 19.12.2023 Deutsches Patent- und Markenamt BAnz AT 27.12.2023 B9 27.12.2023
Deutsches Patent- und Markenamt Bekanntmachung der Klasseneinteilung und der alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen gemäß § 19 der Markenverordnung Vom 19. Dezember...
Bekanntmachung der verlängerten Regelung zur vorübergehenden Gewährung geringfügiger Beihilfen im Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland auf der Grundlage des Befristeten Krisenrahmens (BKR) der Europäischen Kommission für staatliche Beihilfen zur Stützung der Wirtschaft infolge der Aggression Russlands gegen die Ukraine („Verlängerte BKR-Bundesregelung Kleinbeihilfen 2022“)
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Bekanntmachung der verlängerten Regelung zur vorübergehenden Gewährung geringfügiger Beihilfen im Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland auf der Grundlage des...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie: Telefonische Feststellung von Arbeitsunfähigkeit vom: 07.12.2023
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie: Telefonische Feststellung von Arbeitsunfähigkeit Vom 7. Dezember 2023 Der Gemeinsame...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Cemiplimab (neues Anwendungsgebiet: Nicht-kleinzelliges Lungenkarzinom, Erstlinie, PD-L1-Expression ≥ 1 %, Kombination mit platinbasierter Chemotherapie)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach...
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