Bundespolitik
Sarah Wagenknecht ein neuer Versuch Macht zu bekommen mit den Auserwählten
Sarah Wagenknecht und der neue Versuch mit Auserwählten eine andere Politik zu machen. Mit der Gründung des „Bündnisses Sahra Wagenknecht – Vernunft und...
Bekanntmachung des Gemeinsamen Bundesausschusses 1. über weitere Beratungsthemen zur Bewertung der Lungenkrebsfrüherkennung mittels Niedrigdosis-Computertomographie bei Rauchern sowie 2. zur Ermittlung der stellungnahmeberechtigten Medizinproduktehersteller zu Beratungen des Gemeinsamen Bundesausschusses zur Bewertung der Lungenkrebsfrüherkennung mittels Niedrigdosis-Computertomographie bei Rauchern – Aufforderung zur Meldung –
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung des Gemeinsamen Bundesausschusses 1. über weitere Beratungsthemen zur Bewertung der Lungenkrebsfrüherkennung mittels Niedrigdosis-Computertomographie bei Rauchern sowie 2. zur Ermittlung...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses gemäß dem 2. Kapitel § 38 Absatz 2 Satz 1 der Verfahrensordnung: Fischhauttransplantation zum temporären Hautersatz bei höhergradigen Verbrennungen
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses gemäß dem 2. Kapitel § 38 Absatz 2 Satz 1 der Verfahrensordnung: Fischhauttransplantation zum temporären Hautersatz...
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Benennung der Verwendungsgebiete und zur Bestimmung der Verwendungsregionen für jedes Verwendungsgebiet für das Jahr 2024
Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Benennung der Verwendungsgebiete und zur Bestimmung der Verwendungsregionen für jedes Verwendungsgebiet für das Jahr 2024 Vom 14. Dezember 2023...
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung gemäß § 73 Absatz 8 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch Herausgabe der Anatomisch-Therapeutisch-Chemischen Klassifikation mit definierten Tagesdosen
Bekanntmachung gemäß § 73 Absatz 8 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch – Herausgabe der Anatomisch-Therapeutisch-Chemischen Klassifikation mit definierten Tagesdosen vom: 12.12.2023 Bundesministerium für Gesundheit...
Bekanntmachung über das Vorschlagsrecht von Organisationen zur Ernennung von Beisitzerinnen oder Beisitzern und stellvertretenden Beisitzerinnen oder stellvertretenden Beisitzern bei der Prüfstelle für jugendgefährdende Medien in der Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz gemäß § 20 Absatz 2 des Jugendschutzgesetzes
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Bekanntmachung über das Vorschlagsrecht von Organisationen zur Ernennung von Beisitzerinnen oder Beisitzern und stellvertretenden Beisitzerinnen oder...
Der Mann mit dem starken Glauben
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai zeigt sich zuversichtlich hinsichtlich der Zukunftsaussichten seiner Partei. In einem Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ äußerte er die feste Überzeugung,...
Steinmeier
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich bei den zehntausenden Helfern in den von Hochwasser betroffenen Gebieten bedankt. Er betonte, dass sich in Krisenzeiten zeigt,...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Qualitätssicherungs-Richtlinie zum Bauchaortenaneurysma: Änderungen in den §§ 4 und 8
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Qualitätssicherungs-Richtlinie zum Bauchaortenaneurysma: Änderungen in den §§ 4 und 8...
Bekanntmachung zu § 18 Absatz 2 Nummer 5 des Aufenthaltsgesetzes und § 1 Absatz 2 der Beschäftigungsverordnung über die Mindestgehälter bei vollendetem 45. Lebensjahr
Bundesministerium des Innern und für Heimat Bekanntmachung zu § 18 Absatz 2 Nummer 5 des Aufenthaltsgesetzes und § 1 Absatz 2 der Beschäftigungsverordnung über die Mindestgehälter...
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