Bundespolitik
Scholz
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich in seinem Video-Podcast „Kanzler kompakt“ zu den Bauernprotesten geäußert und die Bedeutung von Verhältnismäßigkeit und zivilem Diskurs betont....
Özdemir
Landwirtschaftsminister Cem Özdemir setzt sich aktiv für die Stärkung der Agrarbranche ein. In einem Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ betonte der Grünen-Politiker...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII und Anlage XIIa – Änderung der Benennung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a Absatz 3 Satz 4 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Finerenon (neues Anwendungsgebiet: chronische Nierenerkrankung bei Typ-2-Diabetes, Stadium 1 und 2 mit Albuminurie)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII und Anlage XIIa – Änderung der Benennung...
Änderung der Richtlinie zur Förderung von Zuwendungen für „KMU-innovativ: Medizintechnik“
Bundesministerium für Bildung und Forschung Änderung der Richtlinie zur Förderung von Zuwendungen für „KMU-innovativ: Medizintechnik“ Vom 3. Januar 2024 Die Richtlinie zur Förderung...
Zweite Änderung der Richtlinie „Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM)“ vom: 29.12.2023
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Zweite Änderung der Richtlinie „Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM)“ Vom 29. Dezember 2023 Die Richtlinie „Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM)“...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie: Umsetzung „STIKO-Stellungnahme COVID-19-Impfung“ und „STIKO-Empfehlung Pneumokokken-Impfung“
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie: Umsetzung „STIKO-Stellungnahme COVID-19-Impfung“ und „STIKO-Empfehlung Pneumokokken-Impfung“ Vom 16. November 2023...
Zweite Änderung der Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema „Medizintechnische Lösungen in die Patientenversorgung überführen − Klinische Evidenz ohne Verzögerung belegen“
Bundesministerium für Bildung und Forschung Zweite Änderung der Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema „Medizintechnische Lösungen in die Patientenversorgung überführen − Klinische...
Berichtigung der Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Mutterschafts-Richtlinie: Anpassung der Anlage V – Versicherteninformation zu Basis-Ultraschalluntersuchungen
Bundesministerium für Gesundheit Berichtigung der Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Mutterschafts-Richtlinie: Anpassung der Anlage V – Versicherteninformation zu...
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...
Bekanntmachung nach § 35 Absatz 5a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch der aktuellen Liste von Arzneimitteln, die auf Grund der zugelassenen Darreichungsformen und Wirkstärken zur Behandlung von Kindern notwendig sind
Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte Bekanntmachung nach § 35 Absatz 5a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch der aktuellen Liste von Arzneimitteln, die auf Grund der...
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